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Mitteilungsblatt Verbandsgemeinde Rüdesheim und zugehörige Ortsgemeinden
Ausgabe 15/2026
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Sitzung des Gemeinderates

Bekanntmachung

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 16.04.2026, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus eine Sitzung des Gemeinderates Argenschwang statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

- öffentlich -

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschließlich Anlagen für die Haushaltsjahre 2026/2027

3.

Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme der Ortsgemeinde Argenschwang an der Bündelausschreibung zur Grabherstellung auf den Friedhöfen im Gebiet der Verbandsgemeinde Rüdesheim

- Grundsatzbeschluss -

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung von Maßnahmen aus dem Regionalen Zukunftsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz

a) Ertüchtigung des Dorfgemeinschaftshauses durch Sanierung der WC-Anlagen

b) Sanierung der Gehwegbrücke zum Schwimmbad

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung der Ortsbürgermeisterin zur Vergabe der Aufträge für die unter TOP 5 genannten Maßnahmen

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Vordaches am Dorfgemeinschaftshaus und ggf. Ermächtigung der Ortsbürgermeisterin zur Auftragsvergabe

8.

Beratung und Beschlussfassung über eine Vereinbarung zwischen dem Schwimmbad Förderverein Argenschwang e.V. und der Ortsgemeinde Argenschwang

9.

Beratung und Beschlussfassung über die nächtliche Schaltung der Straßenbeleuchtung

10.

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung

a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021

b) Entlastung der Ortsbürgermeisterin und der Beigeordneten

11.

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung

a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022

b) Entlastung der Ortsbürgermeisterin und der Beigeordneten

12.

Mitteilungen und Anfragen

Petra Ender, Ortsbürgermeisterin