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Mitteilungsblatt Verbandsgemeinde Rüdesheim und zugehörige Ortsgemeinden
Ausgabe 39/2018
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der Verbandsgemeinde
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Verbandsgemeindewerke Rüdesheim

1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung

der Verbandsgemeindewerke Rüdesheim

vom 01.01.2016

Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund der §§ 24 und 86 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) in Verbindung mit der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO) die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

Inhaltsübersicht

§ 1 Änderung des § 5 Abs. 3

§ 2 Änderung des § 7

§ 3 Inkrafttreten

§ 1

Änderung § 5 Abs. 3

§ 5 Abs. 3 wird um Nr. 11 ergänzt:

Der Werkausschuss entscheidet insbesondere über

  1. die langfristigen Planungen von Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von unter EUR 1.000.000,-

§ 2

Änderung § 7

§ 7 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

(1) Es werden ein Werkleiter und zwei Stellvertreter (Vertreter im Verhinderungsfalle) bestellt.

§ 3

Inkrafttreten

(1) Diese Änderungssatzung tritt am 01.10.2018 in Kraft.

Rüdesheim, den 21.09.2018⇔Markus Lüttger, Bürgermeister