Sitzung des Verbandsgemeinderates am 05.10.2023
Bekanntmachung
Sitzung des Verbandsgemeinderates am 05.10.2023
Am Donnerstag, 5. Oktober 2023, um 17:00 Uhr, findet im Ratssitzungssaal (Betriebsgebäude) der Verbandsgemeindeverwaltung Rüdesheim eine Sitzung des Verbandsgemeinderates statt, zu der ich hiermit einlade.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über eine Kriterienliste für die Studie zur Ausweisung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Verbandsgemeinde Rüdesheim |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 -Waldbrand- |
| a) Grundsatzbeschluss |
| b) Antrag auf vorzeitige Beschaffung |
| c) Einleitung des Vergabeverfahrens |
| d) Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Niederhausen |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Verbandsgemeinde Rüdesheim und einem neuen Pächter für den Bereich der Gastronomie am Besucherbergwerk Schmittenstollen ab 2024 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über den Gestattungsvertrag zwischen der Verbandsgemeinde Rüdesheim und dem Forstamt Soonwald zur Errichtung der Mountainbike-Abfahrten im Rahmen des Projektes Celtic Trails |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme der Jahresabschlüsse 2020 der Verbandsgemeindewerke Rüdesheim -Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung- sowie die Verwendung der Jahresergebnisse |
| 8. | Nachwahl von Ausschussbesetzungen |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen |
| 10. | Personalangelegenheiten |