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Mitteilungsblatt Verbandsgemeinde Rüdesheim und zugehörige Ortsgemeinden
Ausgabe 48/2019
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Einladung Gemeinderatssitzung

Bekanntmachung

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 02.12.2019, 19:30 Uhr, findet im Sitzungszimmer des Gemeindehauses eine Sitzung des Gemeinderates Oberstreit statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

- öffentlich -

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung

a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015

b) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

4.

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung

a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016

b) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

5.

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschließlich Anlagen für die Haushaltsjahre 2019/2020

6.

Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen hinsichtlich der Fördermittel zum Ausbau der Schulstraße

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung der Ortsgemeinde zur

a) 5. Fortschreibung

b) 6. Fortschreibung

c) 7. Fortschreibung

des einheitlichen Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rüdesheim gemäß § 67 Abs. 2 GemO

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

9. Mitteilungen und Anfragen

- nichtöffentlich -

10.

Mietangelegenheiten

Rudolf Sutor, Ortsbürgermeister