Kreisverwaltung Bad Kreuznach
Öffentliche Bekanntmachung
Gemäß §§ 40, 27 Abs. 6 LKO wird folgende Tagesordnung für die Sitzung des Kreistages, bekannt gemacht.
| Sitzungstermin: | Montag, 01.12.2025, 15:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Großer Sitzungssaal, Kreisverwaltung Bad Kreuznach, Salinenstraße 47, 55543 Bad Kreuznach |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Gründung einer Partnerschaft mit der ukrainischen Region Pervomajsk |
| 4. | Berichterstattung über Aufbau, Struktur und Arbeit des Gesundheitsamtes als behördlichen öffentlichen Gesundheitsdienstes |
| 5. | Sanierung der Sporthalle an der Sonnenberg-Realschule plus in Langenlonsheim |
| 6. | Übernahme von 80% der Personalkosten sowie einem 10%igen Zuschlag für Sachkosten für den neu einzurichtenden Schulzweig SE der kreuznach diakonie an der Bodelschwingh Schule in Meisenheim in den ersten zwei Jahren bis zu einer endgültigen Genehmigung durch das Ministerium |
| 7. | Änderung / Ergänzung der Zweckvereinbarung zur Übernahme von Aufgaben nach der Landesverordnung über Zuständigkeiten im Rahmen des EU-Schulmilchprogramms für landwirtschaftliche Erzeugnisse vom 05.04.2019 (GVBl. Nr. 6/2019, S. 46) |
| 8. | aktueller Sachstand: Bau Katastrophenschutzzentrum West in Monzingen |
| 9. | Auftragsvergaben |
| 9.1. | Crucenia Realschule Plus Bad Kreuznach - Auftragsvergabe: Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung |
| 10. | Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Bad Kreuznach - Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Funktionsträger des Brand- und Katastrophenschutzes |
| 11. | Annahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u.ä. Zuwendungen |
| 12. | Hunsrück-Nahe Tourismus GmbH: Wahl von 4 weiteren Vertretern für die Gesellschafterversammlung |
| 13. | Anfragen der Mitglieder und Öffentliche Mitteilungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| 2.1. | Personalangelegenheit Höhergruppierung von tariflich Beschäftigten |
| 3. | Nichtöffentliche Mitteilungen |