Bekanntmachung Sitzung des Verbandsgemeinderates am 21.02.2024

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Haushaltsplan und Wirtschaftsplan 2024

a)

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rüdesheim für das Haushaltsjahr 2024 und des Stellenplans der Verbandsgemeindeverwaltung für 2024

b)

Beratung und Beschlussfassung über die laufenden und einmaligen Entgelte im Bereich der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2024

c)

Beratung und Beschlussfassung über die Nichteinbeziehung einer Eigenkapitalverzinsung bei der Kalkulation der laufenden Entgelte der Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2024

d)

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 (Erfolgs- und Vermögensplan) der Verbandsgemeindewerke Rüdesheim einschließlich Stellenübersicht, Finanzplan und Investitionsprogramm

3.

Bekanntgabe des Beteiligungsberichtes nach § 90 Abs. 2 GemO

4.

Beratung und Beschlussfassung über eine Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rüdesheim

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rüdesheim

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes

7.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

a)

Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung einer/s Energiemanager/in in der Verbandsgemeinde Rüdesheim - Grundsatzbeschluss -

b)

Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Verwaltung zur Stellung eines Förderantrages gemeinsam mit der Energieagentur Rheinland-Pfalz

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung des Benehmens zur Besetzung der Schulleiterstelle an der Grundschule Waldböckelheim

9.

Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters und des Ersten Beigeordneten innerhalb und außerhalb des Öffentlichen Dienstes; Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

10.

Mitteilungen und Anfragen