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Amtsblatt Verbandsgemeinde Stromberg
Ausgabe 45/2018
Öffentliche Bekanntmachungen aus der Verbandsgemeinde
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Aus der Niederschrift

über die Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Stromberg am 25. Oktober 2018

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Bürgerfragestunde

2. Neubau Feuerwehrgerätehaus Daxweiler - Vorstellung der Planung

Die aktuelle Planung wurde vorgestellt. Es gibt noch Klärungsbedarf zum Übergang von der bestehenden Fahr-zeughalle zum Neubau sowie zur Anordnung der Treppe im Neubau.

3. Vorstellung Projekt „Schöner Berg“ - Nachnutzungskonzept Steinbruch „Marie Luise“ Schöneberg

Gegenstand der Planung ist letztlich ein Nachnutzungskonzept des Steinbruchs inkl. vorhandenem Wasserreservoir und geplantem Aussichtspunkt mit Blick in Richtung Rheintal, Odenwald und Donnersberg. Ortsbürgermeister Pöttmann teilte ferner mit, dass in 2 Wochen ein Tag des offenen Steinbruchs geplant ist, bei dem sich die Bevölkerung vor Ort informieren kann.

4. Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Verbandsgemeindewerke Abwasserbeseitigung

Der Verbandsgemeinderat beschließt, der Empfehlung des Werkausschusses zu folgen und den Jahresabschluss zum 31.12.2017 festzustellen und den Jahresgewinn von 61.298,09 € der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.

5. Unterrichtung über Betriebsprüfung durch die Deutsche Rentenversicherung

Die stichprobenartig durchgeführte Prüfung ergab in den Prüfungszeiträumen des Gesamtsozialversicherungsbeitrags sowie der Künstlersozialabgabe jeweils keine Feststellungen.

6. Annahme von Spenden

Der Verbandsgemeinderat stimmt der Entgegennahme von zwei Spenden über insgesamt 2.330 € zu.

7. Sponsoringvereinbarung „Beschilderung des Radweges Strom-Berg-Route“

Der Verbandsgemeinderat stimmt einem Sponsoringvertrag über 2.000 € zu.

8. Mitteilungen und Anfragen

Tagesordnung

Nichtöffentliche Sitzung

1. Neubau Feuerwehrgerätehaus Daxweiler - Vergabe Planungsleistungen der Fachplaner

Der Verbandsgemeinderat beschließt

a)

ein Büro mit der Erstellung des Nachweises nach der Energieeinsparverordnung (EnEV)

b)

ein Ingenieurbüro mit den Planungsleistungen (LP 01-09) der Elektroinstallation

c)

ein Ingenieurbüro mit den Planungsleistungen (LP 01-09) der Haustechnik.

d)

ein Büro mit den Leistungen der Sicherheits- und Gesundheitskoordination

e)

ein Labor mit der Erstellung des Bodengutachtes und der geotechnischen Beratung

zu beauftragen.

2. Vertragsangelegenheiten (Kommunal- und Verwaltungsreform)

Der Verbandsgemeinderat wurde über das Ergebnis der Sitzung der beiden Lenkungsgruppen am 18.10.2018 in Langenlonsheim und die weitere Vorgehensweise informiert.

3. Mitteilungen und Anfragen