Sitzung der Gemeindevertretung am 14.11.2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne möchte ich Sie über die in der obigen Sitzung der Gemeindevertretung erfolgten Entscheidungen informieren.
Tagesordnungspunkt 1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Es gab keine Einwände dazu, dass eine ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zu der Sitzung erfolgte; die Gemeindevertretung war beschlussfähig.
Tagesordnungspunkt 2:
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde mit folgender Änderung beschlossen:
Tagesordnungspunkt 7
Bauleitplanung der Gemeinde Hünfelden
hier:
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB (Regelverfahren) für den Bereich "Im Himmerich III. BA" im Ortsteil Nauheim
wurde von der Tagesordnung abgesetzt, da in der Angelegenheit noch Abstimmungsbedarf besteht.
Tagesordnungspunkt 3:
Niederschrift der letzten Sitzung
Es lagen keine Einwände zu der Niederschrift vor, sodass dazu nichts zu beschließen war.
Tagesordnungspunkt 4:
Jüdisches Leben in Hünfelden
hier:
Grundsatzentscheidung zur Verlegung von Stolpersteinen
Die Gemeindevertretung hat die Grundsatzentscheidung zur Verlegung von Stolpersteinen zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus in Hünfelden getroffen und zeigt damit auch eine gemeinsame Haltung zum Thema „Antisemitismus“. Insgesamt wird die Verlegung aller möglichen zu verlegenden Stolpersteinen einen längeren Zeitraum beanspruchen.
Die Gemeinde Hünfelden unterstützt auch zukünftig weiterhin die Arbeit und Projekte des Arbeitskreises „Spuren Jüdischen Lebens in Hünfelden“ sowie die Freiherr-vom-Stein Schule Dauborn und verschiedene Vereine, die sich in diesem Themengebiet engagieren, als Kooperationspartner.
Tagesordnungspunkt 5:
Forstwirtschaftliche Unternehmen
hier:
Forstwirtschaftsplan 2024
Die Gemeindevertretung hat den Wirtschaftsplan einschließlich der Haushaltsvoranschläge für den Gemeindewald 2024 genehmigt.
Tagesordnungspunkt 6:
Haushaltsplan 2024
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstige Anlagen 2024, Haushaltssicherungskonzept 2024 und Investitionsprogramm 2024-2027
hier:
Einbringung und Verweis an die Ausschüsse
Die Gemeindevertretung hat die vom Gemeindevorstand festgestellten und eingebrachten Entwürfe der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, des Stellenplans und der sonstigen Anlagen 2024, den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2024 und des Investitionsprogrammes 2024 - 2027 vor der endgültigen Beratung und Beschlussfassung an die Ausschüsse verwiesen.
Tagesordnungspunkt 7:
Bauleitplanung der Gemeinde Hünfelden
hier:
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB (Regelverfahren) für den Bereich "Im Himmerich III. BA" im Ortsteil Nauheim
Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
Allgemeiner Hinweis:
Zu den getroffenen Entscheidungen gibt es gegebenenfalls gesonderte Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt.