Sitzung der Gemeindevertretung
Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne möchte ich Sie über die in der obigen Sitzung der Gemeindevertretung erfolgten Entscheidungen informieren.
Tagesordnungspunkt 1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Es gab keine Einwände dazu, dass eine ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zu der Sitzung erfolgte; die Gemeindevertretung war beschlussfähig.
Tagesordnungspunkt 2:
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Der Tagesordnungspunkt 8
„Antrag der FBH-Fraktion vom 14.11.2022
Tageseinrichtungen für Kinder
hier:
Prüfung zur Einrichtung eines Wald-/Naturkindergartens in kommunaler Trägerschaft“
wurde von der Tagesordnung genommen, da die FBH-Fraktion den Antrag im Vorfeld der Sitzung zurückgezogen hat.
Tagesordnungspunkt 3:
Niederschrift der letzten Sitzung
Es lagen keine Einwände zu der Niederschrift vor, sodass dazu nichts zu beschließen war.
Tagesordnungspunkt 4:
Bürgermeisterdirektwahl 2022
hier:
Beschlussfassung über eventuelle Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl
Die Gemeindevertretung hat die Bürgermeisterwahl vom 06.11.2022 für gültig erklärt.
Tagesordnungspunkt 5:
Forstwirtschaftliche Unternehmen
hier:
Forstwirtschaftsplan 2023
Die Gemeindevertretung hat den Wirtschaftsplan einschließlich der Haushaltsvoranschläge für den Gemeindewald 2023 genehmigt.
Tagesordnungspunkt 6:
Haushalt 2023
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen 2023, Haushaltssicherungskonzept 2023 und Investitionsprogramm 2023-2026
hier:
Einbringung und Verweis an die Ausschüsse
Die Gemeindevertretung hat die vom Gemeindevorstand festgestellten und eingebrachten Entwürfe der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, des Stellenplans und der sonstigen Anlagen 2023, des Haushaltssicherungskonzeptes 2023 und des Investitionsprogrammes 2023 - 2026 vor der endgültigen Beratung und Beschlussfassung an die Ausschüsse verwiesen.
Tagesordnungspunkt 7:
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2022
Grundstücksangelegenheiten
hier:
Ausweisung von Flächen für altersgerechtes, barrierefreies Wohnen in Neubaugebieten sowie Identifizierung von entsprechenden Flächen in bestehender Ortslage
Die Gemeindevertretung hat den Antrag der SPD-Fraktion vor der endgültigen Beratung und Beschlussfassung an die Ausschüsse verwiesen.
Tagesordnungspunkt 8:
Antrag der FBH-Fraktion vom 14.11.2022
Tageseinrichtungen für Kinder
hier:
Prüfung zur Einrichtung eines Wald-/Naturkindergartens in kommunaler Trägerschaft
Dieser Punkt wurde unter TOP 2 von der Tagesordnung genommen.
Allgemeiner Hinweis:
Zu den getroffenen Entscheidungen gibt es gegebenenfalls gesonderte Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt.