Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Limburg an der Lahn

1. Gewerbesteuer im Jahr 2022

Im Jahr 2021 hatte Limburg bei den Gewerbesteuern 43,1 Millionen Euro eingenommen und damit 18 Millionen Euro mehr als im Haushaltsplan eingeplant. Dies und die Tatsache, dass sich bei den hessischen Kommunen allgemein der positive Trend auch im Jahr 2022 fortsetzte, veranlasste die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN nach den Einnahmen der Stadt Limburg in den ersten drei Quartalen 2022 zu fragen. Die Antwort ist erfreulich: Die Erträge bei den Gewerbesteuern übertreffen mit 33,6 Millionen Euro die Zahlen der ersten neun Monate von 2021 noch um mehr als 3 MIllionen Euro. Somit geht der Magistrat in seiner Prognose für das Gesamtjahr 2022 wiederum von einem Ertrag von über 40 Millionen Euro bei den Gewerbesteuern aus.

2. Ortsmitte neu erleben

Seit dem Jahr 2008 gibt es in Limburg das Programm „Ortsmitte neu erleben“. Gefördert werden durch dieses Programm Baumaßnahmen privater Hauseigentümer, deren Gebäude sich in den Ortskernen befinden oder auch in der Limburger Innenstadt. Die GRÜNEN wollten nun Bilanz ziehen und danach überlegen, ob Veränderungen bzw. Verbesserungen bei diesem Programm vorgenommen werden können. Deshalb wollten sie in einem ersten Schritt in einer weiteren Anfrage unter anderem wissen, wie viele Finanzmittel in der Zeit von 2011 bis 2021 in diesem Programm als Zuschüsse gewährt wurden. Insgesamt wurden in dieser Zeit über 624.000 Euro an Zuschüssen ausgezahlt. Dabei ging mit 214.000 Euro der größte Teil als Zuschüsse für Baumaßnahmen in die Innenstadt. An zweiter Stelle folgte Lindenholzhausen mit ca. 125.000 Euro, danach folgten Dietkirchen mit knapp 95.500 Euro und Staffel mit knapp 80.000 Euro.