Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Limburg an der Lahn

Anfrage: Kinderspielplatz im Neubaugebiet "Hintere Seite" in Eschhofen

In der letzten Stadtverordnetenversammlung stellte der Stadtverordnete Andreas Pötz folgende Fragen:

1. Warum ist es dem Magistrat bisher nicht gelungen, den im Bebauungsplan „Hintere Seite“ festgesetzten Spielplatz an der Helmut-Schmidt-Straße zu errichten?

2. Wann werden dem Eschhöfer Ortsbeirat und anderen Gremien die Planungen für diesen Kinderspielplatz vorgelegt?

Die Antworten zeigen auf, dass die Stadt Limburg offenbar viel zu wenig Geld für die Errichtung neuer Spielplätze und für den Erhalt bestehender Spielplätze zur Verfügung stellt. Um alle angemeldeten Maßnahmen ausführen zu können, müssten 525.000 Euro zur Verfügung gestellt werden, es stehen aber für das Jahr 2023 nur ca. 130.000 Euro zur Verfügung. „Da hilft auch die Erarbeitung eines angekündigten Spielplatzkonzeptes nur wenig, wenn die Finanzmittel nicht deutlich erhöht werden“. kommentiert dies Andreas Pötz. Außerdem wundert er sich darüber, dass die Frage 2 seiner Anfrage unbeantwortet blieb.

In einer weiteren Anfrage machte die Stadtverordnete Ingrid Horz-Schmachtel auf den ungleichen Anteil von Frauen und Männern in verschiedenen Gremien der Stadt Limburg aufmerksam, wobei die Stadtverordnetenversammlung einen Männeranteil von 69% hat und der Magistrat sogar von 80%. In diesem Zusammenhang stellte sie die Frage, zu welchen Vorhaben bzw. Sachverhalten der Frauenbeirat bisher gehört worden ist. Während der Frauenbeirat in der letzten Wahlperiode zu fünf Vorhaben bzw. Sachverhalten angehört wurde, ging es in dieser Wahlperiode bisher um folgende Sachverhalte:

- Vorstellung zur Umsetzung der Istanbul Konvention zur Gewalt gegen Frauen

- Workshop „Gendergerechte Sprache“

- Stellungnahme zur Neufassung der Geschäftsordnung des Frauenbeirats.