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"tip" Heidenroder Nachrichten
Ausgabe 11/2023
Mitteilungen aus dem Rathaus
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Öffentliche Sitzung der GV

Sitzungstermin:

Freitag, 24.03.2023, 20:00 Uhr

Raum, Ort:

„Limeshalle", Heidenrod-Huppert

Tagesordnung:

Tagesordnung I

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.1 Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.11.2022

2.

Bericht des Gemeindevorstandes

3.

Städtebauliche Entwicklung in Heidenrod, 5. Änderung des Be-bauungsplanes "Sondergebiet Ver- und Entsorgung Am Galgen, OT Kemel" für die Umsetzung des Konzeptes der Naturenergie Heidenrod GmbH und der Firma Kopp Umwelt GmbH & Co KG zur Schaffung der notwendigen bauplanungsrechtlichen Anforderungen für die Erteilung einer Genehmigung nach den Vorschriften des Bundesimmissionsschutzgesetzes

hier: Erschließungsvertrag

4.

Erwerb der Grundstücke Gemarkung Kemel, Flur 6, Flurstücke 50/1 + 54/3;

Ankauf der Taunuskaserne in Abstimmung mit dem Rheingau-Taunus-Kreis zur Sicherung öffentlicher Belange

5.

Städtebauliche Entwicklung Heidenrod, Bebauungsplan mit paralleler Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Kemel-Süd, Heidenrod-Kemel Bebauungsplan Kemel-Süd, OT Kemel, Beschlussfassung Wertung GV 15.07.2022

hier: Beschlussfassung erneute Beteiligung der Behörden gemäß §4 Abs. 2 BauGB

6.

Städtebauliche Entwicklung Heidenrod, Bebauungsplan mit paralleler Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Kemel-Süd, Heidenrod-Kemel Bebauungsplan Kemel-Süd, OT Kemel, Beschlussfassung Satzung GV 15.07.2022

hier: Beschlussfassung erneute Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

7.

Städtebauliche Entwicklung in Heidenrod, Ausweisung einer Sonderbaufläche für die Errichtung eines Seniorenheimes im Ortsteil Laufenselden

Erarbeitung eines Bebauungsplanes im Bereich "Rechts vom Berndrother Weg", Feststellung des Flächennutzungsplanentwurfs, Durchführung Parallelverfahren, Anhörung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung

8.

Städtebauliche Entwicklung in Heidenrod, Ausweisung einer Sonderbaufläche für die Errichtung eines Seniorenheimes im Ortsteil Laufenselden

Erarbeitung eines Bebauungsplanes im Bereich "Rechts vom Berndrother Weg", Feststellung des Bebauungsplanentwurf, Durchführung

Parallelverfahren, Anhörung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung

9.

Städtebauliche Entwicklung in Heidenrod, Bebauungsplan Sondergebiet Klostergut Gronau 1. Änderung und Ergänzung, Entwurf des Bebauungsplanes Stand 11.07.2022

hier: Wertungsbeschluss, Wertung der Anregung aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit, sowie der Anhörung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung im Rahmen der Offenlage gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 07.10.2022

10.

Städtebauliche Entwicklung in Heidenrod,

Bebauungsplan Sondergebiet Klostergut Gronau 1. Änderung und Ergänzung, Entwurf des Bebauungsplanes Stand 11.07.2022

hier: Satzungsbeschluss, Wertung der Anregung aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit, sowie der Anhörung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung im Rahmen der Offenlage gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 07.10.2022

11.

Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Trinkwasserverbrauches bei Notständen in der Wasserversorgung

12.

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2020 / Entlastung des Gemeindevorstandes

13.

Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden Aarbergen und Hohenstein

hier: Beantragung einer Zuwendung für eine Machbarkeitsstudie (Möglichkeitenstudie)

Bezug: Beschluss der Gemeindevertretung vom 07.10.2022, TOP 5

14.

Verlorener Zuschuss gemäß § 2 Abs. 6 GOOBR

15.

Hessischer Waldbesitzerverband;

Erwerb/Beitritt der Mitgliedschaft

16.

Antrag der Fraktion Freie Wähler Heidenrod vom 27.02.2023;

Prüfantrag zur mietfreien Nutzung DGH's für Vereine im Jahr 2023

Tagesordnung II

17.

Empfehlung Straßensanierungskommission

18.

Verbesserung der Einkaufssituation Heidenrod;

Prüfauftrag FWH vom 25.04.2022

19.

Besetzung Schiedsamtsbezirk II

20.

Anfrage der Fraktion Freie Wähler Heidenrod vom 25.11.2022;

Abschaltung der Straßenlaternen

21.

Anfrage der Fraktion Freie Wähler Heidenrod vom 27.02.2023;

Kosten Straßensanierung, Finanzierung Anliegeranteile

22.

Anfrage der Fraktion Freie Wähler Heidenrod vom 27.02.2023;

Öffentliche Bekanntmachung B-Plan "Schlagweg", Kemel

23.

Anfrage der AfD Fraktion vom 26.02.2023;

Übersterblichkeit/Impfungen gegen Corona

Tagesordnung IV

24.

Verschiedenes

Holzhausen, Reiner