Bericht zu Gemeindevertretung
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Die letzte Sitzung der Gemeindevertretung fand am 06.09.2024 in der Morsbachhalle in Heidenrod-Zorn statt.
Da unser Vorsitzender Reiner Holzhausen nicht anwesend sein konnte, habe ich diese Gemeindevertretersitzung geleitet.
Zu Sitzungsbeginn konnte ich neben den Mitgliedern des Gemeindevorstandes und dem Bürgermeister auch die Schriftführerin, Frau Tina Jakob sowie Herrn Thorsten Stötzer vom Wiesbadener Kurier begrüßen.
Ebenso hieß ich alle interessierten Besucherinnen und Besucher herzlich willkommen.
Die Gemeindevertretung war an diesem Abend mit 21/22 Mitgliedern beschlussfähig.
Den Bericht des Gemeindevorstandes erstattete Herr Bürgermeister Diefenbach.
Beim Tagesordnungspunkt "Finanz-Controllingbericht 1. Halbjahr 2024" wurde die Gemeindevertretung über den Stand der Abwicklung des laufenden Haushaltsjahres informiert, es verläuft alles planmäßig!
Zum Tagesordnungspunkt "Aufstellung der Jahresrechnung 2023" sind die Zahlen für 2023 bekannt gegeben worden quasi wie bei einer Vereins-Jahreshauptversammlung der Kassenbricht.
Bei einem Finanzvolumen von 24,3 Millionen Euro wurde ein Überschuss von 2,76 Millionen Euro erwirtschaftet. Das Bilanzvolumen liegt bei 93, 45 Millionen Euro, zum dritten Mal in Folge steigt das Anlagevermögen, somit ist der Vermögensverzehr nominell gestoppt allerdings ohne dadurch den Investitionsstau zu beseitigen. Die Schulden aus Krediten liegen bei 12,87 Millionen Euro, eine weitere Senkung und Dokument der Konsolidierung.
Zum "Bau und Standort eines Forstbetriebshofs" wurde die Gemarkung Langschied oberhalb des Dorfes in Richtung B260 am Waldrand Gewannlage "Heide/Neutzlingsfeld" als Standort beschlossen.
Es sollen Büro-/Personalräume, Werkstatt, Lager/Halle entstehen. Hier wurden Prüfaufträge vergeben, auf Grundlage des grundsätzlichen Beschlusses hat der Ausschuss für Land-, Forstwirtschaft, Umwelt das letzte Wort, es soll zu Beginn des 4. Quartals ein Bauantrag gestellt werden.
Ebenfalls einstimmig, wie die bisher drei genannten Beschlüsse, hat die Gemeindevertretung das "Forsteinrichtungswerk/Zehnjahresplan" für unseren Gemeindewald bestätigt.
Nach der verheerenden Dürre 2018 - tw. 2023 ergeben sich starke Veränderungen in unserem Wald.
Wir haben ca. 350 Hektar bzw. 8% an Blößen (Kahlflächen) zu verzeichnen, die wieder zu Wald entwickelt werden müssen, trotzdem können jedes Jahr knapp 20.000 Festmeter (=m³) eingeschlagen werden, es ergibt sich ein ausgeglichenes Betriebsergebnis. Es konnte festgestellt werden, dass unser Wald sehr naturnah und laubholzreich (77%) ist, sowie erhebliche Anteile (ca. 33%) älterer Bestände von über 120 bis 200 Jahren aufweist.
Die "Straßenzustandserfassung mit Erhaltungskonzept für die Gemeindestraßen" wurde einstimmig zur Kenntnis genommen und dient damit als Grundlage der Priorisierung der Straßeninstandsetzungsarbeiten für die Zukunft, es müssten jährlich mindestens 1,2 Millonen Euro in den Bereich investiert werden, anstatt der biherigen 0,6 Millionen Euro.
Für die beratenden Mitglieder der Straßenbaukommission wurden Nachwahlen durchgeführt.
Ebenso wurde das "Konzept kommunales Starkregenrisikomanagement" einstimmig zur Kenntnis genommen und dient damit als Grundlage bei gemeindlichen Planungen, als Informationsmöglichkeit für Bürgerinnen und Bürger und zur Gefahreneinschätzung.
Wichtigstes Ergebnis der Starkregenkarte/-simultation - es gibt keine akute Gefährdung. Es werden Informationen an die Bürgerschaft erfolgen.
Die fachliche Herleitung und Priorisierung von "Konzentrationszonen für Freiflächenphotovoltaik" wurde intensiv diskutiert. Es wurden final Flächen in den Gemarkungen Springen, Wisper, Huppert und zwei in Laufenselden mehrheitlich festgelegt.
Hierzu brachte die CDU einen Änderungsantrag" auf Streichung eines Teils der Flächen In Huppert ein, der in der Abstimmung eine breite Mehrheit fand.
Der Antrag auf Vertagung wegen weiterer Fragen der FWH wurde abgelehnt.
Die mehrheitlich beschlossene Potentialanalyse dient damit der Gemeindevertretung als neutrale und fachlich, durch ein Ingenieurbüro hergeleitete Grundlage der Zulassung von eventuellen zukünftigen Projekten und Einleitung eines jeweiligen Bebauungsplanverfahrens.
Die Vorlagen zur Änderung von Satzungen "Wasserversorgungssatzung, Straßenbeitragssatzung und Geschäftsordnung der Ortsbeiräte" hatte eher formellen, administrativen Charakter und wurden alle auch beschlossen.
Des Weiteren wurden noch zwei Anfragen der FWH zu Grundstücksfragen beantwortet.
Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung ist für den 11. Oktober 2024 angesetzt.
Ich bedanke mich für die konstruktive Sitzung bei den Gemeindevertretern, ebenso bei der Gemeindeverwaltung für die Unterstützung zur Vorbereitung der Sitzung.
Im Namen aller Gemeindevertreter bedanke ich mich für die Bewirtung beim Zorner Ortsbeirat. Erfreut waren die Gemeindevertreter ebenso, dass zahlreiche Besucher Ihr Interesse an der Gemeindepolitik mit Ihrer Anwesenheit dokumentierten.