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"tip" Heidenroder Nachrichten
Ausgabe 39/2022
Mitteilungen aus dem Rathaus
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Sitzung der Gemeindevertretung

Sitzungstermin:

Freitag, 07.10.2022, 20:00 Uhr

Raum, Ort:

„Römerhalle", Heidenrod-Kemel

Tagesordnung:

Tagesordnung I

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.1 Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.07.2022

2.

Bericht des Gemeindevorstandes

3.

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten

4.

Einbringung Haushalt 2023 zur 1. Lesung

5.

Grundsatzentscheidung zur Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden Aarbergen und Hohenstein

6.

Aufstellung eines Bebauungsplanes „Sondergebiet Am Hupperter Weg“, Ortsteil Kemel

Aufstellungsbeschluss zur Erarbeitung eines Bebauungsplanes mit Änderung, Anpassung und Ergänzung des rechtsgültigen Flächennutzungsplans

7.

Städtebauliche Entwicklung in Heidenrod

Erarbeitung einer 5. Änderung des Bebauungsplanes Sondergebiet Ver- und Entsorgung „Am Galgen“ für die Umsetzung des Konzeptes der Naturenergie Heidenrod-GmbH und der Firma Kopp Umwelt GmbH & Co KG zur Schaffung der notwendigen baurechtlichen Anforderungen für die Erteilung einer Genehmigung nach den Vorschriften des Bundesimmissionschutzgesetzes

Wertung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

hier: Wertungsbeschluss / Beschlussfassung über die Stellung- nahmen aus dem Parallelverfahren, der Anhörung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung

8.

Städtebauliche Entwicklung in Heidenrod

Erarbeitung einer 5. Änderung des Bebauungsplanes Sonderge- biet Ver- und Entsorgung „Am Galgen“ für die Umsetzung des Konzeptes der Naturenergie Heidenrod-GmbH und der Firma Kopp Umwelt GmbH & Co KG zur Schaffung der notwendigen baurechtlichen Anforderungen für die Erteilung einer Genehmigung nach den Vorschriften des Bundesimmissionschutzgesetzes

Wertung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

hier: Satzungsbeschluss

9.

Städtebauliche Entwicklung in Heidenrod, Bebauungsplan Sondergebiet Klostergut Gronau, 1. Änderung und Ergänzung, Entwurf des Bebauungsplanes Stand 11.07.2022

hier: Feststellung des Bebauungsplanentwurfes / Durchführung

Parallelverfahren / Anhörung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung

10.

Umsetzung Bebauungsplan "Wiesenstraße West", Langschied

Festlegung der Verkaufspreise

11.

Einziehung der gemeindeeigenen Wegeparzellen der Gemarkung XII/121

Springen, Flur 4, Flurst. 32/1,Lage "Vor der Hummershöll"

12.

Beschaffung mobile Schlammpresse für das Klärwerk Heidenrod

13.

Antrag der Fraktion "Die Grünen" Heidenrod vom 12.09.2022; Senkung Stromverbrauch/Insektenfreundlichkeit Straßenbeleuchtung

14.

Antrag der Fraktion "Die Grünen" Heidenrod vom 22.08.2022; Förderantrag zur Erstellung eines Wasserkonzeptes

Tagesordnung II

15.

Finanzcontrollingbericht 1. Halbjahr 2022

16.

Veränderungen durch den Landesentwicklungsplan 2020

hier: Anpassungen im Kommunalen Finanzausgleich ab 2023

17.

Besetzung Ortsgericht Heidenrod III Dickschied, Hilgenroth, Nauroth-Ortsgerichtsvorsteherin-

18.

Besetzung Ortsgericht Heidenrod IV

Algenroth, Niedermeilingen, Obermeilingen, Zorn

-Ortsgerichtsvorsteher-

19.

Anfrage der Fraktion "FWH Heidenrod" vom 13.09.2022

Bereitstellung von Daten/Ansätzen zu den Haushaltsberatungen 2023 Tagesordnung IV

20.

Verschiedenes

Holzhausen, Reiner