Bericht aus der Gemeindevertretung
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Die letzte Sitzung der Gemeindevertretung fand am 25.11.2022 in der Morsbachhalle in Heidenrod-Zorn statt.
Ich bedanke mich ganz herzlich beim Zorner Ortsbeirat für die freundliche Unterstützung und Bewirtung.
Zu Sitzungsbeginn konnte ich neben den Mitgliedern des Gemeindevorstandes und dem Bürgermeister auch Herrn Thorsten Stötzer vom Wiesbadener Kurier und die Schriftführerin, Frau Tina Jakob sowie den Fachdienstleiter für Finanzen, Herrn Stefan Janzen, begrüßen.
Ebenso hieß ich alle interessierten Besucherinnen und Besucher herzlich willkommen.
Die Gemeindevertretung war an diesem Abend mit 25 Mitgliedern beschlussfähig.
Im Mittelpunkt dieser Sitzung standen die Beratungen zum Haushaltsplan für das kommende Jahr.
Hierüber hatten die seitens der Gemeindevertretung gebildeten Ausschüsse bereits intensiv beraten und die jeweiligen Ausschussvorsitzenden gaben die jeweiligen Ergebnisse und Beschlussempfehlungen bekannt.
Es wurden seitens der Ausschüsse lediglich geringfügige Änderungen in den Bereichen Kinderspielplätze, Tourismus, Wahlen, Schiedspersonen und Zuschüsse vorgeschlagen, denen letztendlich auch gefolgt wurde.
Über die Beratungen hat der Wiesbadener Kurier bereits am 29.11.2022 („Vom Kellerkind zum Musterschüler“) ausführlich berichtet. Mir persönlich ist aber daran gelegen, zu betonen, dass größtenteils parteiübergreifend mit allen politisch verantwortlichen Kräften am Schuldenabbau und an einer soliden finanziellen Grundlage für unsere Gemeinde gearbeitet wird, und dass damit keine höheren Belastungen bei Steuern, Gebühren und Beiträgen für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger einhergehen. Auch ergeben sich im Gegensatz zu einigen Nachbarkommunen insgesamt keine Einschränkungen im Service- bzw. Dienstleistungsangebot. Maßvolles Haushalten und planvolles Reagieren auf geänderte Rahmenbedingungen kann nur im kontinuierlichen breiten Miteinander von politisch Verantwortlichen erfolgen. Für diese parteiübergreifende Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung bedanke ich mich ausdrücklich bei den jeweiligen Akteuren.
Schließlich wurde das Investitionsprogramm 2023 - 2026, die Haushaltssatzung mit Produktplan und Bürgerhaushalt und der Finanzstatusbericht 2023 mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und AfD beschlossen. Die FWH-Fraktion stimmte dagegen.
Damit ist die Handlungsfähigkeit der Verwaltung für das kommende Jahr sichergestellt und steht trotz einer weiterhin angespannten finanziellen Situation nun das neunte Jahr in Folge auf einer soliden Basis.
Einstimmig folgte die Gemeindevertretung der Vorlage zum s.g. „Forsteinrichtungswerk“. Dabei handelt es sich um die auf zehn Jahre ausgelegte Planung der Waldbewirtschaftung unter Berücksichtigung aller beeinflussenden Faktoren. Auch hierüber hat der Wiesbadener Kurier bereits ausführlich berichtet (29.11.2022 „Eichen sollen Boden gewinnen“).
Die Anträge der FWH zur Straßenbeleuchtung und zu Memoriumgärten auf den Friedhöfen, hatten sich, wie in den Ausschüssen festgestellt bzw. vereinbart, erledigt bzw. wurden an die Verwaltung direkt zur weiteren Bearbeitung überwiesen. Dem Antragsteller wurde gleichwohl Gelegenheit gegeben, sich in einem Statement dazu zu äußern, wovon auch Gebrauch gemacht wurde.
Die übrigen behandelten Tagesordnungspunkte hatten eher formellen Charakter oder es handelte sich um Anfragen, die jeweils schriftlich vom Gemeindevorstand beantwortet wurden.
Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung ist für den 10. Februar 2023 angesetzt.
Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich für Ihr Interesse an der Arbeit und den Beschlüssen der Gemeindevertretung bedanken.
Ich wünsche Ihnen allen ein besinnliches Weihnachtsfest, und ein glückliches und insbesondere gesundes neues Jahr!
Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, zögern Sie bitte nicht mir diese mitzuteilen.