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Hünstetter Nachrichten - Mitteilungsblatt für die Gemeinde Hünstetten
Ausgabe 48/2023
Aus dem Rathaus
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Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

Zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, 07.12.2023, 19:00 Uhr, lade ich in die Mehrzweckhalle, In den Gärten in Hünstetten-Beuerbach ein.

Bericht aus den Ortsbeiräten

Tagesordnung II

1.

Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenwehrführer der Gemeinde Hünstetten

Vorlage: BV/495/2023

2.

Besetzung Ortsgerichte

Vorlage: BV/504/2023

3.

Vorstellung der Potentialstudie Freiflächen-PV

Vorlage: BV/526/2023

4.

Starkregensimulation Ketternschwalbach; Kenntnisnahme und Maßnahmenbeschluss

Vorlage: BV/503/2023

5.

Antrag von FILOs Waldkindergarten zur Erhöhung der Betriebskostenförderung

Vorlage: BV/516/2023

Tagesordnung I

6.

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

7.

Bericht des Gemeindevorstandes

8.

Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2024 und zum Investitionsprogramm 2023 - 2027

Vorlage: BV/459/2023

9.

Bauleitplanung der Gemeinde Hünstetten

hier: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich „Simons Suder“ in der Gemarkung Wallbach, Flur 21, Flurstück 50

Vorlage: BV/490/2023

10.

Bauleitplanung der Gemeinde Hünstetten

hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „DGH 1. Änderung - Feuerwehrgerätehaus“ im Ortsteil Oberlibbach gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB; Bebauungspläne der Innenentwicklung)

Vorlage: BV/510/2023

11.

Aufstockung Haushaltsmittel Förderung Dach-PV

Vorlage: BV/483/2023

12.

Projekt Open Limes: Soziale Mietraumförderung für geringe Einkommen sowie für Studentische Haushalte und Haushalte von Auszubildenden

Vorlage: BV/501/2023

13.

Antrag B90/Grüne-Fraktion: Beteiligung der Ausschüsse bei der Gestaltung der Forsteinrichtung

Vorlage: AT/109/2023

14.

Anfrage B90/Grüne-Fraktion: Mehr BIO-Essen an den Kitas in Hünstetten

Vorlage: AF/049/2023

15.

Anfrage SPD-Fraktion: Neubau einer Gesundheitsimmobilie (Projekt Open Limes)

Vorlage: AF/050/2023

16.

Verschiedenes

17.

IBV Windkraft - Auswahl eines Projektierers -nicht öffentlich-

Vorlage: BV/521/2023

18.

Anfrage SPD-Fraktion: Kosten Rechtsstreite -nicht öffentlich-

Vorlage: AF/051/2023

Die TOPs 17 und 18 müssen in nicht-öffentlicher Sitzung beraten werden. Daher wird darauf hingewiesen, dass die Öffentlichkeit zu diesem Punkt ausgeschlossen werden muss.

Marco Kohde, Vorsitzender