Liebe Hohensteinerinnen und Hohensteiner,
die Zeiten sind sehr aufgeregt. Sei es die weltpolitische Lage, die uns auf Trab hält, oder auch die daraus resultierenden Folgen. Ich wende mich heute an Sie, um einen Beitrag zur Versachlichung der aktuellen Diskussion zum Haushalt der Gemeinde Hohenstein zu leisten.
Woher resultieren die gestiegenen Kosten?
| • | Die Umlagegrundlage für die Berechnung der Kreis- und Schulumlage steigt von 8,2 Mio (2022) auf 9,2 Mio. (2023), zusätzlich erhöht der Kreis die Hebesätze für die Kreis- und Schulumlage um ca. 1,9%. Daraus ergibt sich eine Steigerung der Zahlungsverpflichtungen um +637.000 Euro an den Rheingau-Taunus-Kreis. |
| • | Das Defizit im Bereich der Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten steigt von 1,83 Mio. Euro (2021), 2,32 Mio. Euro (2022) auf 2,65 Mio. Euro (2023). Das sind alleine von 2022 auf 2023 rund 300.000 Euro Mehraufwendungen nur für die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben. |
| • | Die Energiekosten steigen auch in der Gemeinde Hohenstein. Kalkuliert ist dies mit +20%, denn erst Ende 2021 konnte ein neuer Stromliefervertrag abgeschlossen werden, der uns bis zum Jahr 2024 eine relativ große Kostensicherheit bietet. Die Kosten für die Bereitstellung von Nahwärme steigen um +30%. |
Die Summe der zusätzlichen unabwendbaren und gesetzlich erforderlichen Aufwendungen im Jahr 2023 im Vergleich zu dem Jahr 2022 beläuft sich auf mehr als 1,3 Mio. Euro. Dem entgegen stehen Mehreinnahmen aus den Einkommensteueranteilen in Höhe von 185.00 Euro und aus der Schlüsselzuweisung in Höhe von 50.000 Euro. Insgesamt bleibt damit festzustellen, dass der gemeindliche Haushalt nicht wegen „verschwenderischen Umgangs mit Steuermitteln“ defizitär ist, sondern vielmehr eine strukturelle Unterfinanzierung der Gemeinde Hohenstein der Grund für die aktuelle Diskussion ist.
Selbst bei sparsamster Haushaltsführung, zurückhaltender Personalpolitik - derzeit sind insgesamt 9 Stellen in Hohenstein nicht besetzt - wie in den vergangenen Jahren, kann der Haushalt derzeit nicht ausgeglichen dargestellt werden. Zwar ist es im vergangenen Jahr 2021, wie auch im Jahr 2022 im Haushaltsvollzug gelungen, mit einem positiven Ergebnis abzuschließen, dies hilft uns aktuell aber nicht in der Darstellung des Haushaltsausgleichs 2023. Es geht jetzt um dringend notwendige, strukturelle Änderungen und Anpassungen an die neuen Gegebenheiten. Wir müssen uns über Standards und Erwartungen unterhalten, wir forcieren die Digitalisierung und sparen, wo es nur geht. Der Gemeindevorstand ist seiner Verpflichtung nachgekommen und hat der Gemeindevertretung einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan vorgelegt. Der gesamte Gemeindevorstand wünscht sich eine konstruktive Diskussion über darin enthaltenen Vorschläge.