Holzfeld: Der Ortsvorsteher informiert
Fragen zur Wiederholungswahl
In der vergangenen Woche wurden die Wahlbenachrichtigungen zur Wiederholungswahl des Ortsbeirates zugestellt. Infolgedessen sind einige Fragen an mich herangetragen worden, die ich mittlerweile mit der Verwaltung abstimmen konnte. Da ich mir vorstellen kann, dass weitere Wähler die gleichen Fragen haben, möchte ich hier in Kürze darauf eingehen:
Beantragung Briefwahlunterlagen via QR-Code
Mittlerweile haben sich viele Wähler daran gewöhnt ihre Briefwahlunterlagen durch das Abscannen des QR-Codes in der Wahlbenachrichtigung zu beantragen. Dementsprechend wurde moniert, dass für die Wiederholungswahl ein solcher QR-Code in der Benachrichtigung fehlt. Laut Verwaltung hat dies „technische Gründe“. Die Beantragung der Briefwahlunterlagen muss daher per Post, per E-Mail oder über die Website der Stadt Boppard erfolgen (vgl. Angaben in der Wahlbenachrichtigung).
Keine Angaben auf der Website
Bemängelt wurde von einigen Bürgern auch, dass auf der Website der Stadtverwaltung keine Funktion vorhanden war, um die Briefwahlunterlagen online anzufordern. Dies sollte bis zur Veröffentlichung dieses Beitrages jedoch nachgeholt sein. Ich gehe also davon aus, dass bis heute die Website aktualisiert wurde.
Portokosten für die Beantragung der Briefwahlunterlagen
Die Briefwahl selbst ist für den Wähler kostenfrei und kann ohne Frankierung in die Post gegeben werden. Die Beantragung der Briefwahlunterlagen jedoch nicht. Aus diesem Grund war der Wahlbenachrichtigung auch kein Rückantwortumschlag beigefügt.
Besetzung des Wahlbüros in Boppard
Wer seine Briefwahlunterlagen persönlich in der Stadtverwaltung beantragen möchte, möge bitte die geltenden Öffnungszeiten (vgl. Informationen in der Wahlbenachrichtigung) beachten.
Rechtliche Klarheit
In meiner vergangenen Mitteilung wies ich darauf hin, dass mir die rechtliche Begründung für das Amtszeitende des Ortsbeirates nicht ganz logisch erschien. Zwischenzeitlich hat sich ein sachkundiger Bürger mit mir in Verbindung gesetzt und mich über die rechtliche Lage und deren Folgen informiert. Damit ist es mir nun möglich die Fragen von Bürgern fundiert zu beantworten. Dem engagierten Bürger möchte ich an dieser Stelle für seine Unterstützung noch einmal danken.
Vorankündigung RhineClean-Up
In diesem Jahr findet am 14.09.2024 die Aktion RhineClean-Up statt, an der unser Dorf wieder teilnehmen wird. Aufgrund dienstlicher Gründe werde ich in diesem Jahr die Aktion nicht unterstützen bzw. vorbereiten können. Dies wird aber kein Problem darstellen, da der Verkehrs- und Verschönerungsverein Holzfeld (VVV) die Federführung und die Abstimmung mit unseren Freunden aus Hirzenach übernehmen wird. In der kommenden Woche versuche ich weitere Details (Beginn, Treffpunkt, Ablauf, etc.) bekannt zu geben. Sollte mir dies nicht gelingen, weise ich auf die Bekanntgabe meines Kollegen Rainer Volk (Ortsvorsteher Hirzenach) und die Informationen des VVV Holzfeld hin.