Bericht des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 12. September 2024

Am 12. September 2024 um 19.00 Uhr fand die jüngste Stadtratssitzung der Stadt Adenau statt.

In der Sitzung wurden nachfolgende Themen behandelt:

Einsparungen bei der Komturei-Erneuerung:

Durch den Verzicht auf bestimmte Beleuchtungselemente und deren Ersatz konnten insgesamt 33.459,07 € eingespart werden.

Bebauungsplan „Pferdemarkt“:

Der Stadtrat hat die Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplanes „Pferdemarkt“ im beschleunigten Verfahren einstimmig beschlossen. Dies erfolgt im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“, um die Erweiterung der bestehenden Parkpalette oder deren Neubau zu ermöglichen.

Solarpark Adenau:

Der Stadtrat beschloss einstimmig, die Planunterlagen auf der Grundlage der zuvor gefassten Einzelbeschlüsse zu aktualisieren und die Verwaltung zu beauftragen, die Offenlage gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB durchzuführen.

Winterdienst:

Die Beschaffung eines neuen Salzstreuers für den Winterdienst wurde einstimmig beschlossen.

Partnerschaftsausschuss:

Um die Städtepartnerschaften mit Sillery (Frankreich), Castione della Presolana (Italien) und Mellieha (Malta) weiter zu festigen, wurde die Einrichtung eines Partnerschaftsausschusses beschlossen. Dieser Ausschuss wird sich aus engagierten Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzen, die an der Förderung dieser Verbindungen interessiert sind.

Der Ausschuss für Städtepartnerschaften übernimmt die Koordination und Organisation der gemeinsamen Aktivitäten mit unseren europäischen Partnerstädten. Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt und des Umlands sind herzlich eingeladen, sich aktiv an den Projekten und Veranstaltungen zu beteiligen.

Zuwendungen:

Der Stadtrat nahm mehrere Spenden an, darunter 250 € zur Renovierung des Bauernmuseums und 258,21 € für die Stadtbücherei.

Überplanmäßige Auszahlung für LED-Umrüstung:

Eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 18.714,90 € zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel wurde genehmigt. (Die Gegenfinanzierung ist über die KIPKI Förderung sichergestellt.)

Der Bürgermeister bedankte sich bei den Anwesenden für die konstruktive Zusammenarbeit und schloss die öffentliche Sitzung um 19.23 Uhr.