Die 24. Sitzung des Rates der Gemeinde Gleichen findet im Einvernehmen mit der Ratsvorsitzenden, Frau Benstem, am
Mittwoch, den 18.12.2024, 19:30 Uhr,
Sporthalle Diemarden, Reinhäuser Str. 26,
statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Es liegt folgende vorläufige Tagesordnung vor:
| 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Feststellung der Tagesordnung |
| 3 | Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung |
| 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates am 13.11.2024 |
| 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Mitteilungen |
| 6 | Einwohnerfragestunde |
| 7 | Verabschiedungen des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Gleichen, Ortsfeuerwehr Wöllmarshausen |
| 8 | Richtlinie über die Bildung und Tätigkeit des Seniorenbeirates der Gemeinde Gleichen - Neufassung |
| 9 | 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Gleichen, Ortschaft Bremke, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss |
| 10 | Bebauungsplan Nr. 091 "Auf dem Keile", Ortschaft Bremke, Abwägungs- und Satzungsbeschluss |
| 11 | Zuschussantrag für die Sanierung der zweiten Dachhälfte der Reithalle Bremke |
| 12 | Klimaschutzkonzept der Gemeinde Gleichen |
| 13 | 3. Nachtrag zur Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen der Gemeinde Gleichen |
| 14 | Kommunale Berichterstattung zur Lärmaktionsplanung - 4. Runde 2024 |
| 15 | Antrag des Kulturvereins Rittmarshausen - Ausbau der Kulturscheune |
| 16 | Erhalt des Schulstandorts Bremke; Antrag der CDU-Fraktion |
| 17 | "Anschaffung von Laien-Defibrillatoren (AED) mit öffentlicher Zugänglichkeit in jedem Ortsteil" (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 17.10.2024) |
| 18 | "Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit in Gleichen: Absenkung von Bordsteinen in den Ortschaften" (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 17.10.2024) |
| 19 | "Mobilität sichern - Vereine, Feuerwehr und Bürger*innen unterstützen" (Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 05.11.2024) |
| 20 | "Heute auch an Morgen denken - Bauprojekte und Nachnutzung von Gebäuden mit dem Blick auf zukünftige Bedarfe planen" (Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 05.11.2024) |
| 21 | Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Gemeinde Gleichen - Hebesatzsatzung |
| 22 | Antrag des Dorfverschönerungsvereins Gelliehausen - Neubau einer Theke und Installation einer neuen Zapfanlage |
| 23 | Gebührenkalkulation Abwasser für das Jahr 2025 und 25. Nachtrag zur Abwasserbeseitigungssatzung |
| 24 | Gebührenkalkulation Wasser für das Jahr 2025 und 21. Nachtrag zur Wasserabgabensatzung |
| 25 | Bebauungsplan Nr 089 "Grundschule Diemarden", 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss |
| 26 | Beteiligung der Gemeinde Gleichen an der "EnergieRegion Göttingen GmbH" |
| 27 | Kalkulation Gebührensatzung Grundstücksabwasseranlagen; Änderung der Satzung |
| 28 | Tiefbaumaßnahme WL Kirchberg Reinhausen / Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung |
| 29 | Politische Gremien / Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen / Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung |
| 30 | Städtebaulicher Vertrag; 2. Änderung |
| 31 | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder |
| 32 | Einwohnerfragestunde nach Bedarf |