Mitteilungen
Der Bürgermeister berichtete im Hauptausschuss des Stadtrates über folgende neue Schwerpunkte:
- | Stand Bauvorhaben Trauzimmer/Archiv |
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| Bauablauf der nächsten Wochen: |
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| Nachdem die Bodenplatte fertiggestellt wurde soll in den nächsten 2 Wochen der Rohbau EG erfolgen. |
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| Danach erfolgt der Rohbau DG. Hierfür sind auch nochmal knapp 2 Wochen veranschlagt. |
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| Ausschreibungen: |
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| Am 23.09.2024 erfolgte die Angebotsöffnung für das LOS 3 – Zimmerer- u. Dacharbeiten. Ein Angebot wurde abgegeben, welches durch die SALEG aktuell noch geprüft wird. Bei positiver Prüfung erfolgt dann die Auftragsvergabe. |
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| Das Gleiche bei LOS 13 - Heizung, Lüftung, Sanitär. 4 Angebote (2x schriftlich u. 2x elektronisch) wurden abgegeben. SALEG führt aktuell Prüfung durch. Danach erfolgt Auftragsvergabe. |
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| Für die LOSE 5 – Gerüstbauarbeiten, 15 – Rollregal und 20 - mobile Trennwand laufen aktuell Ausschreibungsverfahren. |
| - | Am Schloss Kunrau muss der sanierungsbedürftige Balkon (Westseite des Schlosses) instandgesetzt werden. Die dafür nötige denkmalrechtliche Genehmigung wird voraussichtlich nächste Woche erwartet. |
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| Wann die Maßnahme umgesetzt werden soll, ist noch nicht geklärt. |
| - | Abschluss Sanierungsmaßnahme Saal Immekath (Innen – Malerarbeiten; Außen – Fassade und Sockel; Neuausstattung mit Stühlen und Tischen) Schlussabrechnung noch nicht erfolgt, Abnahme der Maßnahme voraussichtlich 08.10. |
| - | Ortsbürgermeister-Dienstberatung vom 24.09.24 - Auswertung bisher abgeschlossener Maßnahmen (Spielplätze, DGHs/Säle, Straßen/Wege, Friedhöfe/Trauerhallen; etc.) + Festlegung neuer Maßnahmen für 2025 in Prioritätenliste |
| - | Herr Andreas Melzer hat zum 30.09.2024 seinen Rücktritt aus persönlichen Gründen von der Funktion des Ortsbürgermeisters und aus dem Ortschaftsrat erklärt. Nachrückerin ist Frau Herzog-Witten. In der kommenden Ortschaftsratsitzung muss dann ein neuer Ortsbürgermeister gewählt werden. |
- | Martinimarkt |
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| Der Martinimarkt steht kurz bevor und die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Wir haben in diesem Jahr wieder viele altbewährte und traditionsreiche Geschäfte aber auch einige Neuheiten dabei. |
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| In diesem Jahr bewerben wir den Martinimarkt auf digitalen Werbetafeln in Magdeburg und Wolfsburg. |
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| In Magdeburg werden 15 und in Wolfsburg 8 digitale Tafeln beworben. Alle Tafeln befinden sich in der Roadside. Die Werbung findet in der Zeit vom Montag, den 14.10. bis Samstag den 26.10. statt. |
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| Insgesamt werden 19.320 Einblendungen durchgeführt |
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| Die Stadtwirtschaft wird in den kommenden Tagen die Straßen der Festmeile entsprechend vorbereiten, so dass der Aufbau am Montag, den 21.10. beginnen kann. |
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| Alle Anwohner haben ein Informationsschreiben über allgemeine Hinweise (Abfallentsorgung, Straßensperrungen, Parkplätze) bekommen. Das Mehrwegsystem wird weitergeführt und 12 neue Sponsoren unterstützen die Stadt Klötze bei diesem Projekt. |
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| Die Bushaltestelle wird wieder in die Bahnhofstraße verlegt, sodass der Busbahnhof als Parkplatz für die Besucher dient. |
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| Die Eröffnungsveranstaltung findet wie gewohnt am Donnerstag, ab 15:30 Uhr an der Bühne vor dem „Braunschweiger Hof“ statt. Ab diesem Jahr wird wieder der Schützenverein mit dem traditionellen Salutschuss die Eröffnung des Martinimarktes begleiten. |
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| Die Sicherheit auf der Veranstaltung wird durch ein stetiges Einsatzteam durch Mitarbeiter des Rathauses, dem Sicherheitsdienst, der Polizei sowie dem Sanitätsdienst gewährleistet. |
- | Ortswehrleitersitzung |
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| Die nächste Ortswehrleitersitzung findet am 17.10.2024 im Feuerwehrhaus Klötze statt. |
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| Es werden u.a. die letzten Einsätze und die Heißausbildung im Brandcontainer ausgewertet. |
- | Tiefbrunnen Jahrstedt/ Germenau |
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| Der Tiefbrunnen in Jahrstedt ist hergestellt. |
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| Er bringt eine Förderleistung von 48 m³/h und dient zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung im Bereich der Germenauer Straße, Zum Scharfenberg, der Geflügelmast Ri. Kunrau und entlang der Hauptstraße bis über die „Ohre“. |
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| In den kommenden Tagen wird der elektrische Anschluss vorgenommen. |
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| Im Anschluss werden die Kameraden in die richtige Handhabe der Pumpe eingewiesen. |
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| Der Brunnen kostet 27.000 € und wurde mit 19761,00 € gefördert. |
- | Sirene Jahrstedt |
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| Die neue Sirene für Jahrstedt ist bereits geliefert worden. |
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| Die Sirene ist identisch mit der neuen in Klötze und wird die Bestandssirene auf dem Gemeindehaus an der Hauptstraße ersetzen. |
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| Die Sirene kostet ca. 12.000 € und wird mit 10.850 € gefördert. |
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| Die nächste Sirene soll in Kunrau 2025 ersetzt werden. |
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| Aufgrund der Statik des Turmes am Feuerwehrhaus wird es einen neuen Aufstellort mit Mast geben. |
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| Das Angebot für die Sirene mit Mast liegt bei ca. 23.000 €. Die notwendigen Fördermittel werden nach dem Aufruf seitens des Landes beantragt. |
- | Grundsteuerreform |
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| Die Veränderungen aus der Grundsteuerreform treten zum 01. Januar 2025 in Kraft. Bis zu diesem Zeitpunkt gilt es für die Kommunen – auch für die Stadt Klötze – noch einige Herausforderungen zu meistern und Unwägbarkeiten zu entschlüsseln. Zudem werden dafür aktualisierte Daten von den Finanzämtern benötigt, diese fehlen weiterhin. Das Finanzamt als auch die Stadt arbeiten mit Hochdruck an der Umsetzung und Aufarbeitung, jedoch wird eine vollständige Aufarbeitung bis zum 31. Dezember 2024 kaum möglich sein. |
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| Aufgrund der Reform der Grundsteuer verlieren alle bisherigen Grundsteuerbescheide ihre Gültigkeit. Alle Zahlungsverpflichtungen entfallen ebenfalls. In 2025 werden alle Steuerpflichtigen neue Grundsteuerbescheide erhalten, die dann die neue Zahlungsverpflichtung erkennen lassen. |
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| Bitte leisten Sie keine Zahlungen vor Erhalt des neuen Bescheides. |
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| Konkrete Auskünfte zur Entwicklung der Hebesätze zur Grundsteuer A und B können zum aktuellen Zeitpunkt nicht gemacht werden. Durch die Veränderung der Bewertung der Grundstücke kommt es zu Verschiebungen. Zudem gibt es einen Entwurf für ein Grundsteuerhebesatzgesetz Sachsen-Anhalt, das voraussichtlich am 24./25. Oktober 2024 vom Landtag beschlossen wird. Dieses Gesetz würde eine zusätzliche Differenzierung der Hebesätze bedeuten, sodass die Auswirkungen und Entwicklung der Hebesätze sowie die verbundene Belastung für die Bürger nicht abschätzbar sind. |
- | Jahresabschluss |
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| Der Jahresabschluss 2020 ist abschließend durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft worden, der Prüfbericht wird derzeit durch die Mitarbeiterin erstellt. |
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| Der Jahresabschluss 2022 soll schnellstmöglich an das Rechnungsprüfungsamt übermittelt werden. Im Anschluss erfolgen die Jahresabschlussarbeiten für das Jahr 2023. |
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| Für die laufenden Ausschreibungen sind Angebote abgegeben worden. Die Angebote werden derzeit geprüft, im Anschluss erfolgt die Auftragsvergabe. |
- | Straßenbeleuchtung Fehler |
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| Die Stadt erhält nach wie vor Fehlermeldungen für die Straßenbeleuchtung. Leider sind immer wieder neue Bereiche betroffen. Die Meldungen werden umgehend an die Elektrofirma weitergeleitet und nacheinander abgearbeitet. Trotzdem sind Wartezeiten bis zur Behebung unvermeidbar. |
| - | 15.09.2024 - 90-Jahr-Feier FFw Dönitz |
| - | 26.09.2024 - 50 Jahre Sekundarschule Klötze |
| - | 18.10.2024 – Lichtblütenfestival in Quarnebeck |
| - | 18.10.-20.10.2024 – Theater in Klötze |
| - | 19.10.2024 – Jugendforum im ELZ, bereits zahlreiche Anmeldungen |
| - | Die nächste mobile Bürgermeister-Sprechstunde findet am 01.11.2024 in Steimke auf dem Saal statt. |
| - | Die nächste planmäßige Stadtratssitzung findet am 05.11.2024 statt. |