Der Bürgermeister berichtete im Stadtrat am 05.11.2024 über folgende neue Schwerpunkte:
| - | In der letzten Sitzung wurde mitgeteilt, dass ein neuer Kalender mit allen Ortschaften erarbeitet wird – der Verkaufsstart verschiebt sich auf Mitte November. |
| - | Jugendforum im Elz in Kusey |
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| Am 19.10.2024 fand das erste Kinder- und Jugendforum im Evangelischen Landjugendzentrum in Kusey statt. Knapp 70 Kinder und Jugendliche sind der Einladung gefolgt und haben in Kleingruppen ihre Bedürfnisse und Wünsche konkretisiert und gleichzeitig Lösungsvorschläge erarbeitet. Auch einige Ortsbürgermeister und Räte sind anwesend gewesen, was ich als sehr wertschätzend empfinde. Insgesamt kann die Veranstaltung als sehr gelungen bezeichnet werden. Der MDR hat hierzu sowohl im Radio als auch im Fernsehen berichtet. Nun gilt es, die Anregungen und Wünsche zu prüfen, damit diese in unserer Arbeit einer kinderfreundlichen Kommune auch realisiert werden können. |
| - | Sanierung Waldbad Klötze: |
| - | Fördermittel wurden wie bewilligt vom Landesverwaltungsamt ausgezahlt |
| - | Restleistungen/ Mängelbeseitigung/ Zusammenstellung der Dokumentation laufen |
| - | Erneuerung Durchlass Straße zwischen Quarnebeck und Trippigleben |
| - | der Durchlass soll mit dem sogenannten TIP- Verfahren saniert werden |
| - | das heißt: es werden Rohre eingezogen, die eine eigene Statik haben |
| - | der Auftrag wurde erteilt |
| - | aufgrund von Lieferschwierigkeiten wurde jetzt die 49. Kalenderwoche 2024 als Ausführungstermin von der Firma benannt |
| - | Grundsteuerreform |
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| Die Veränderungen aus der Grundsteuerreform treten zum 1. Januar 2025 in Kraft. Bis zu diesem Zeitpunkt gilt es für die Kommunen - auch für die Stadt Klötze - noch einige Herausforderungen zu meistern und Unwägbarkeiten zu entschlüsseln. Zudem werden dafür aktualisierte Daten von den Finanzämtern benötigt, diese fehlen weiterhin. Das Finanzamt als auch die Stadt arbeiten mit Hochdruck an der Umsetzung und Aufarbeitung, jedoch wird eine vollständige Aufarbeitung bis zum 31. Dezember 2024 kaum möglich sein. |
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| Die bisherigen Grundlagen zur Erhebung der Grundsteuer verlieren kraft Gesetzes am 31. Dezember 2024 ihre Gültigkeit. Die Verwaltung wird allen Steuerpflichtigen die ab 01. Januar 2025 festzusetzende Grundsteuer per Bescheid bekanntgeben. Alle Steuerpflichtigen erhalten einen Bescheid. |
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| Es ist zwingend erforderlich, dass die Steuerpflichtigen die bei den Banken eingerichteten Daueraufträge zum 31. Dezember 2024 löschen bzw. nach Vorlage des neuen Bescheides ändern. |
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| In der nächsten Sitzungsschiene wird eine neue Hebesatzsatzung erlassen, in dieser Satzung werden zunächst die bisherigen Hebesätze beibehalten. Nach Aufarbeitung aller Daten wird im Jahr 2025 eine Anpassung der Hebesatzsatzung erfolgen. In dieser Satzung werden die Hebesätze angehoben werden müssen. Es ist unvermeidbar, dass für einige Grundstückseigentümer die Grundsteuer steigen wird. |
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| Wenn Sie sich weitere Informationen zur Grundsteuerreform wünschen, dann finden Sie ab sofort auf der Homepage der Stadt Klötze unter Aktuelles einen Flyer mit Informationen. Dieser Flyer ist durch den Deutschen Städte- und Gemeindebund zur Verfügung gestellt worden und wird sowohl im Kurier erscheinen als auch im Rathaus und in den Schaukästen der Ortschaften ausgehängt. |
| - | Jahresabschluss |
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| Der Jahresabschluss 2020 ist abschließend durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft worden, der Prüfbericht befindet sich in der finalen Erarbeitung. Der Jahresabschluss 2022 ist erstellt und wird an das Rechnungsprüfungsamt übermittelt. |
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| Die Jahresabschlussarbeiten für das Jahr 2023 haben bereits begonnen. |
| - | Am 29.10.2024 fand eine erste Haushaltsklausurtagung in Vorbereitung des Haushaltes 2025 statt. |
| - | Breitbandausbau |
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| In den Ortschaften Altferchau, Böckwitz, Dönitz, Hohenhenningen, Immekath, Jahrstedt, Kunrau, Kusey, Neuendorf, Neuferchau, Neu-Ristedt, Ristedt, Siedentramm und Steimke erfolgt eine Nachverdichtung der Glasfaser-Hausanschlüsse durch den Netzbetreiber DNS:NET. Im Auftrag der DNS:NET stellt die Firma Antennen Schulze GmbH noch fehlende Hausanschlüsse in den einzelnen Ortschaften her. Die Arbeiten sollen nach der vorliegenden Planung bis spätestens den 28.02.2025 abgeschlossen werden. |
| - | Neubau Archiv u. Trauzimmer |
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| Auftragserteilung für das Gewerk HLS (LOS 13) an die AZ Heizung Sanitär GmbH. Die Auftragssumme beträgt 225.839,71 €. |
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| Auftragserteilung für das Gewerk Gerüstbauarbeiten (LOS 5) an die Maik Hahne Gerüstbau. Die Auftragssumme beträgt 24.037,92 €. |
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| Am 28.10.2024 erfolgte die Angebotsöffnung für das LOS 20 - Mobile Trennwand. 10 Angebote wurden abgegeben, welche aktuell noch geprüft werden. Bei positiver Prüfung erfolgt dann die Auftragsvergabe. |
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| Am 21.10.2024 erfolgte die Angebotsöffnung für das LOS 15 - Rollregal. 3 Angebote wurden abgegeben, welche aktuell noch geprüft werden. Bei positiver Prüfung erfolgt dann die Auftragsvergabe. |
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| Nach der Auftragsvergabe der Gerüstbauarbeiten, haben diese am gestrigen Montag mit dem Innengerüst begonnen. Die Gerüstbauarbeiten für den Außenbereich sollen am 06.11.2024 weitergeführt werden. |
| - | Schloss Kunrau |
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| Die denkmalrechtliche Genehmigung für die Balkonsanierung liegt vor. Der Baubeginn ist geplant für die 47. KW. |
| - | Offizielle Übergabe Radweg von Steimke Richtung Brome findet am 21.11.2024, 11:00 Uhr statt. |
| - | mobile Geschwindigkeitstafeln |
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| Seit dem 14.10. sind die zwei angeschafften mobilen Geschwindigkeitstafeln im Einsatz. Sie befinden sich gegenwärtig vor der Kita Zinnbergzwerge in Klötze und vor der Grundschule in Kunrau. Im achtwöchigen Rhythmus werden diese von Ort zu Ort wechseln. Die nächsten Orte sind Röwitz und Wenze. Zunächst ist geplant, Erfahrungen mit den vorhandenen Tafeln zu sammeln und gegebenenfalls im kommenden Jahr weitere Tafeln anzuschaffen. |
| - | Auswertung Martinimarkt Der diesjährige Martinimarkt 2024 ist ein voller Erfolg. Zu Zehntausenden kamen Gäste aus Nah und Fern in die Klötzer Innenstadt, um das traditionsreichste Fest der Altmark zu feiern. Die offizielle Eröffnung am Donnerstag ist reibungslos verlaufen und viele Besucherinnen und Besucher haben bereits am Donnerstag den Martinimarkt besucht. Die Stadt Klötze und die Schausteller ziehen ein durchweg positives Resümee. |
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| Die gute Wetterlage hat für einen regen Besuch gesorgt. Auch der Waren- und Händlermarkt war gespickt mit verschiedensten Angeboten und ist von den Besucherinnen und Besuchern gut angenommen worden. Auf der Festmeile waren Sicherheits- und Rettungskräfte sowie die Polizei und das städtische Ordnungsamt jederzeit präsent. Auf der Marktmeile kam es nur zu kleineren Verstößen, insgesamt bewertet die Polizei den diesjährigen Martinimarkt als ruhig und friedlich. In den Parkbereichen ist es zu Sachbeschädigungen, v.a. an PKWs, gekommen, was ärgerlich ist. Insgesamt hat sich das Sicherheitskonzept bewährt. Eine Nachbesprechung mit allen Beteiligten ist geplant. Das seit letztem Jahr eingeführte Mehrweg-Pfandsystem ist auch in diesem Jahr positiv auf- und angenommen worden. Seit dieser Einführung ist der Martinimarkt spürbar sauberer und umweltfreundlicher An dieser Stelle möchte ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt bedanken, die zum Gelingen des Martinimarktes beigetragen haben - das ist eine Teamleistung. Außerdem danke ich den Sponsoren und ganz besonders unseren Einwohnerinnen und Einwohnern, die sich der Bedeutung dieses Festes bewusst sind, und dennoch mit einigen Einschränkungen umzugehen haben. |
| - | Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht am 09.11.2024, 10:00 Uhr am Jüdischen Friedhof in Klötze |
| - | Gedenkveranstaltungen zum Volkstrauertag am 17.11.2024 |
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| In Klötze findet wieder ein Ökumenischer Gottesdienst in der St. Ägidius Kirche mit anschließender Kranzniederlegung statt. |
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| In den Ortschaften sind in folgenden Orten offizielle Kranzniederlegungen vorgesehen: |
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| - Kunrau |
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| - Jahrstedt, Germenau und Böckwitz |
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| - Steimke |
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| - Trippigleben |
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| - Neuferchau |
| - | Am 11.11. um 11.11 Uhr wird der Klötzer Karnevalverein e.V. dem Rathaus einen Besuch abstatten und mit der Schlüsselübergabe die närrische Session einläuten. |
| - | Am Nikolaustag, der 06.12.24, wird die letzte mobile Bürgersprechstunde in diesem Jahr im Schloss in Kunrau stattfinden. Aufgrund der erfreulichen Resonanz während der Sprechstunde wird diese im kommenden Jahr fortgeführt. |