Mitteilungen

Der Hauptausschuss des Stadtrates Klötze hat am 29.04.2024 folgende Beschlüsse gefasst:

Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Dönitz unter gleichzeitiger Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis, Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kunrau in das Ehrenbeamtenverhältnis und Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ristedt in das Ehrenbeamtenverhältnis.

Der Hauptausschuss beschließt

Annahme von einer Spende im Haushaltsjahr 2024

Der Hauptausschuss bestätigt die Annahme der in seiner Zuständigkeit liegenden Spende.

Vorratsbeschluss zur Vergabe der Bauleistungen – Neubau des Stadtarchivs und des Trauzimmers der Stadt Klötze Mittelstraße 27

Der Hauptausschuss erteilt dem Bürgermeister die Berechtigung, die Vergaben der Bauleistungen zum Neubau des Stadtarchivs und des Trauzimmers der Stadt Klötze gemäß beigefügter Auflistung eigenständig im Rahmen der veranschlagten Kosten vorzunehmen.

Der Hauptausschuss ist über die Vergaben zu informieren.

Der Stadtrat Klötze hat am 29.04.2024 folgende Beschlüsse gefasst:

Grundsatzbeschluss zur Einführung der digitalen Ratsarbeit

Der Stadtrat der Stadt Klötze beschließt:

Nachtragshaushaltsatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2024

Der Stadtrat beschließt die vorgelegte Nachtragshaushaltssatzung mit den, diesem Beschluss beigefügten Anlagen, für das Haushaltsjahr 2024.

2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Klötze

Der Stadtrat der Stadt Klötze beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Klötze. Sie ist Bestandteil des Beschlusses.

Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018

Vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 / 2023 - Stadt Klötze, Ortschaft Wenze, Ortsteil Quarnebeck, „Photovoltaik-Freiflächenanlage Quarnebeck“ - Billigungs- und Auslegungsbeschluss -

Der Stadtrat beschließt:

1. Der Entwurf des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplans (vbB-Plan) „Photovoltaik-Freiflächenanlage (PV-FFA) Quarnebeck“ Nr. 5/2023 - Stadt Klötze, Ortschaft Wenze, Ortsteil Quarnebeck, bestehend aus Planzeichnung und Vorhaben- und Erschließungsplan (Stand jeweils April 2024), aus Begründung (Stand April 2024) mit Umweltbericht (Stand 14.04.2024) und Anhang Artenschutzfachbeitrag (AFB, Stand 12.04.2024), Anhang faunistisch-floristische Kartierungen (Stand Febr. 2024) sowie Anhang FFH-Vorprüfung (Schutzgebietsnetz Natura 2000, Stand April 2024), wird gebilligt.

2. Mit dem Bebauungsplan wird angestrebt, dass an diesem Standort durch die Ausweisung eines Sondergebietes die Voraussetzungen für den Bau einer ca. 29,56 ha großen Photovoltaikfreiflächenanlage geschaffen werden.

3. Die Bekanntmachung, der Entwurf der unter 1. aufgeführten Unterlagen des Bebauungsplanes und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind nach § 3 Abs. 2 BauGB im Internet zu veröffentlichen und mindestens für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

4. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, sind gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 BauGB zu beteiligen.

5. Zeitpunkt, Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sowie Angaben zu den Arten verfügbarer umweltbezogener Informationen sind gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen.

Die nächsten feststehenden Sitzungstermine: