Mitteilungen
Der Bürgermeister berichtete über folgende Schwerpunktthemen:
• Europa- und Kommunalwahl am 09.06.2024
| - | 17 Wahllokale und ein Briefwahllokal seien mit Wahlhelfern besetzt. |
| - | Das Wahllokal in Kunrau sei wegen der Barrierefreiheit jetzt in der Feuerwehr Kunrau. |
| - | Bis jetzt seien ca. 1.030 Briefwahlunterlagen für die Europa- und Kommunalwahlen ausgegeben worden. |
| - | Die Briefwahl für die Europawahl werde im Landratsamt Salzwedel in 2 Wahlvorständen ausgezählt. |
| - | Die Briefwahl aus Klötze sei repräsentativ. Die Stimmzettel werden nach Geschlecht und Altersgruppen ausgegeben. Dabei werde das Wahlgeheimnis trotzdem beachtet. |
| - | Briefwahlunterlagen können noch bis Freitag vor der Wahl 18:00 Uhr beantragt werden. Diese müssen dann bis spätestens 09.06.2024, 15:00 Uhr bei den jeweiligen Briefwahlvorständen sein. |
| - | Die Auszählung in den Wahllokalen beginne 18:00 Uhr mit der Europawahl. Erst dann werden die anderen Wahlen in nach der Reihenfolge Kreistag, Stadtrat und Ortschaften ausgezählt. |
| - | Sobald die ersten Schnellmeldungen im Rathaus eingehen, können diese auf der Homepage der Stadt Klötze und des Altmarkkreises verfolgt werden. |
| - | Dank an alle Wahlhelfer |
• Pilotvorhaben Jugendbeteiligung
Der Altmarkkreis habe sich für ein Modelprojekt bei „Landeszentrum Jugend + Kommune“ beworben und wurde ausgewählt. 5 Städte/Kommunen haben diesen Zuschlag von 21.400 € bekommen.
Am 18.04.2024 fand die erste Informationsveranstaltung mit allen Bürgermeistern der Altmark und einem Projektverantwortlichen dazu statt. Vanessa Fröhlich sei für die Einheitsgemeinde Stadt Kötze zuständig und habe bereits an der einen von drei Qualifizierungen, die dafür Voraussetzung ist, teilgenommen.
• Der Nachtragshaushalt 2024
wurde mit Hinweisen genehmigt. Die Bekanntmachung und Auslegung erfolge in den nächsten 7 Tagen, die Veröffentlichung werde auf der Homepage veranlasst. Nachrichtlich werde der Nachtragshaushalt im Kurier für den Monat Juni bekanntgemacht.
• Zu den Trauerhallen
sei zu erwähnen, dass für die Trauerhallen in Neuferchau, Jahrstedt und Böckwitz Firmen für Holzarbeiten beauftragt worden sind.
• Auswertung Löschangriff „Nass“ am 04.05.2024 in Hohenhenningen
Ergebnis Männer
| 1. | Fahrendorf |
| 2. | Hohenhenningen |
| 3. | Bandau |
| Ergebnis Jugend | |
| 1. | Beetzendorf I |
| 2. | Kusey I |
| 3. | Kusey II |
Auch die Kinderwehr von Hohenhenningen zeigte ihr Können in einer Schauübung und bekam dafür viel Beifall.
Ein Vorkommnis während dieser Veranstaltung: Eine Frau wurde durch einen kräftigen Wasserstrahl im Gesicht getroffen und musste in die Magdeburger Uniklinik geflogen werden.
Von dieser Stelle nochmals vielen Dank an die Organisatoren der Veranstaltung.
• Bei der Investitionsbank
wurden heute 4 förderfähige Führerscheine für das Haushaltsjahr 2024 beantragt. Die Führerscheinerwerbe wurden zusammen mit dem Stadtwehrleiter ausgewählt.
Die Investitionsbank übernehme die Fördermittelmaßnahme im Auftrag des Landes.
• Fahrt in die Westliche Börde
Es fahre am 30.05.2024 eine Abordnung in die Westliche Börde zu Herrn Clemens Köhler. Er sei der Initiator unserer Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung.
Ziel der Fahrt sei die Konzepterstellung zur Materialvorhaltung für CBRN-Einsätze (Einsätze mit chemischen/biologischen/radioaktiven und nuklearen Gefahren).
Grundlage zu diesem Erfahrungsaustausch gebe die Brandschutzbedarfsplanung.
• Feuerwehrfest Kusey
Das Feuerwehrfest fand am vergangenen Wochenende statt und konnte ein positives Fazit ziehen. Die Gäste waren überwiegend nicht nur von der Organisation und vom Programm, sondern auch vom Festgelände her begeistert. Die Spendenbereitschaft der ortsansässigen Betriebe war sehr gut.
• Die nächste Ortswehrleiter-Dienstberatung
finde am 04.06.2024 statt.
• Verbandszeltlager Kreisfeuerwehrverband Gardelegen
Die Jugendfeuerwehren werden am Verbandszeltlager vom 13.06.2024 - 16.06.2024 in Kakerbeck teilnehmen. Ein Dank an die Stadt Kalbe, die den Austragungsort in Kakerbeck und das Freibad in Kalbe zur Verfügung stellen.
• Grundlehrgang Feuerwehr
Der Grundlehrgang der Feuerwehren finde vom 11.06.2024 - 18.06.2024 im Feuerwehrhaus Kunrau statt. Es können sich weiterhin interessierte Bürger/-innen für diesen Lehrgang im Rathaus oder bei der ortsansässigen Feuerwehr anmelden.
• Feuerwehrfest Ristedt
Das Feuerwehrfest Ristedt finde vom 15.06.2024 - 16.06.2024 statt.
Am Samstag werde es gegen 14:00 Uhr eine Schauübung mit den Ortsfeuerwehren aus Ristedt, Immekath und Dönitz geben. Einsatzobjekt sei eine Lagerhalle der Firma Jacob.
Anschließend gebe es Unterhaltung für Jung und Alt und abends sei zum Tanzabend geladen.
Am Sonntag finde ab 13:00 Uhr der Empfang der Wehren, mit anschließender Kranzniederlegung statt.
Hinterher werde es Kaffee und Kuchen geben.
• Bahnübergang Immekath
Am 17.06.2024 finde ein weiterer Vor-Ort-Termin mit der Deutschen Regionaleisenbahn (DRE) gemeinsam mit dem Altmarkkreis statt. Hierbei werden die weiteren Schritte besprochen und vereinbart.
• Martinimarkt
Nach der erfolgreichen Einführung des Mehrwegsystems auf dem Klötzer Martinimarkt 2023 soll der Erfolg nicht abbrechen. In ca. 150 Tagen öffne der Martinimarkt 2024.
Dank der Unterstützung vieler ortsansässiger Unternehmen und Sponsoren konnte die Stadt Klötze im vergangenen Jahr 2.450 Glastassen und fast 12.000 Becher auf dem Martinimarkt in den Umlauf bringen.
Durch die erzielten Pfandeinnahmen sei jetzt eine große Nachbestellung in Auftrag gegeben worden (1.600 Tassen und 4.102 Becher). Das heißt, jeder der bereit war das Projekt zu unterstützen, bekomme in diesem Jahr wieder Becher/Tassen mit dem Logo in dem bekannten Design.
Bereits zum jetzigen Zeitpunkt haben sich neue Sponsoren für die diesjährigen Becher/Tassen gemeldet, um das Projekt weiterzuführen.
• Waldbad
Die Arbeiten am Kleinkinderbecken und am Nichtschwimmerbecken seien abgeschlossen. Die Montage der „Einrichtung“ wie Geländer und Einstiegsleitern erfolge in der kommenden Woche.
Anschließend werde das Nichtschwimmerbecken mit Wasser befüllt. Der Service für die Pumpen- und Filteranlage sei anvisiert und werde in der nächsten Zeit erfolgen. Eine vollständige Befüllung der Becken sei dafür nicht notwendig.
Im Schwimmerbecken erfolgen die Schweißarbeiten für den Beckenboden. Die Arbeiten seien in der letzten Woche gut vorangegangen.
Der Rohrleitungsbau sei abgeschlossen worden und die Verfüllung zwischen der alten und der neuen Beckenkante sei abgeschlossen worden. Die Pflasterarbeiten rund um das Schwimmerbecken können dann mit den neuen Pflastersteinen erfolgen. Im Zuge der Pflasterarbeiten erfolge auch die Montage der neuen Geländer zur Abgrenzung von Becken- und Liegebereich.
• Ausbau Gardelegener Straße
Die Ausschreibung/das Vergabeverfahren sei aufgehoben worden. Es gab nur einen Bieter, dieser sei bereits informiert worden. Für die Stadt Klötze habe sich für ihre Lose eine immense Kostensteigerung ergeben, die über den aktuellen Haushalt nicht finanzierbar gewesen wäre. Die Landesstraßenbaubehörde, der Wasserverband Klötze und die Stadt stehen bereits im neuen Austausch zur weiteren Vorgehensweise. An der Maßnahme soll weiter festgehalten werden. Die Bauausführung sei im Jahr 2025 vorgesehen.
• K 1393 bei Siedentramm
Die Kreisstraße vom Kreisverkehr bis zum Ortseingang Siedentramm werde durch den Altmarkkreis Salzwedel saniert. Die Maßnahme soll im Juni starten und bis zum Ende September 2024 abgeschlossen sein. Der Busverkehr habe eine Ausnahmegenehmigung zur Nutzung des ländlichen Weges zwischen Hohenhenningen und Siedentramm. Diese Ausnahmegenehmigung gelte ausschließlich für die PVGS (Personenverkehrsgesellschaft Altmarkkreis Salzwedel mbH).
• Straßenbeleuchtung
Die Fehlersuche gestalte sich sehr umfangreich und schwierig. Es kommen nach jeder Reparatur eines Fehlers wieder neue Fehler hinzu. Diese müssen dann ergründet werden. Nicht alle Fehler seien durch den Breitbandausbau entstanden. In diversen Ortschaften gebe es bereits Termine zur Fehlersuche und Behebung.
• Die nächste mobile Bürgermeister-Sprechstunde
finde am 07.06.2024 um 14:00 Uhr in Jahrstedt statt.
• Das Rathaus der Stadt Klötze
sei ab dem 27.05. voraussichtlich bis zum 07.06.2024 nur über den barrierefreien Eingang auf der Rückseite des Gebäudes zu erreichen.
Grund dafür sei die Aufarbeitung der großen Eingangstür. Nach der umfassenden Instandsetzung erstrahle die Tür dann wieder im neuen Glanz.
• Die Finanzsoftware der Verwaltung
weise erhebliche Probleme in den Datenbanken auf. Daher können Überweisungen nur verzögert ausgelöst werden. Es werde mit dem Softwarehersteller intensiv an Lösungen gearbeitet. Man suche nach einem Weg, verzögerte Überweisungen zu vermeiden. Es werde um Verständnis gebeten.