Mitteilungen

Am 02.07.2024 traf sich der neugewählte Stadtrat zur konstituierenden Sitzung.

Er setzt sich wie folgt zusammen:

Der Stadtrat Klötze hat am 02.07.2024 folgende Beschlüsse gefasst:

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat

Einwendungen gegen die Wahl zum Stadtrat liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten

Einwendungen gegen die Wahl zum

liegen nicht vor. Die Ortschaftsratswahlen sind gültig.

Beschluss der Geschäftsordnung für den Stadtrat Klötze und seinen Haupt- und Vergabeausschuss

Die beigefügte Geschäftsordnung wird beschlossen.

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Klötze

Der Stadtrat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Klötze.

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

Der Stadtrat Klötze wählt als 1. stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Matthias Licht.

Benennung der Ausschussmitglieder für den Haupt- und Vergabeausschuss auf Vorschlag der Fraktionen

Die Fraktionen benennen folgende Mitglieder und deren Vertreter für den Haupt- und Vergabeausschuss:

Entsendung von Vertretern des Stadtrates in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Klötze mbH

Folgende Vertreter des Stadtrates werden für die Dauer der Wahlperiode für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Klötze mbH gemäß § 10 Abs. 2 des Gesellschaftervertrages in den Aufsichtsrat entsandt:

Benennung der Vertreter, Stellvertreter und Stimmführer für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Klötze

a) Der Stadtrat benennt für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Klötze als

b) Der Stadtrat benennt für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Klötze als

Benennung eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Gardelegen

Der Stadtrat benennt Manfred Hille als Vertreter der Stadt Klötze und Guido Genze als dessen Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Gardelegen.

Benennung von Vertretern der Stadt Klötze in den Unterhaltungsverband „Jeetze“

Der Stadtrat benennt für die Verbandsversammlung des UHV Jeetze:

und

Schaubeauftragter für die Grabenschau

Philipp Krümmel

Daniel Paul

Philipp Gebühr

Benennung von Vertretern der Stadt Klötze in den Unterhaltungsverband „Obere Ohre“

Der Stadtrat benennt in die Verbandsversammlung des UHV „Obere Ohre“:

und

als Schaubeauftragte

Andreas Diebe (Kunrau)

Adolf Beckmann (Steimke)

Dr. Jörg Strube (Jahrstedt)

Henry Hartmann (Neuferchau)

Tobias Dörwald (Röwitz)

Andreas Zerneke (Kusey)

Manfred Lehneke (Wenze)

Joachim Könnig (Kusey)

Carsten Täger (Wenze)

Reinhard Meyer (Quarnebeck)

Benennung von Vertretern der Stadt Klötze in den Unterhaltungsverband „Milde/Biese“

Der Stadtrat benennt für die Verbandsversammlung des UHV Milde/Biese

und

als Schaubeauftragter

Jürgen Beneke

Vorschlag zur Benennung eines Vertreters/Stellvertreters der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark

Herr Klaus Ewertowski wird von der Stadt Klötze als Vertreter der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark vorgeschlagen.

Herr Kay-Uwe Knittel wird als Stellvertreter der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark vorgeschlagen.

Wahl des Vertreters und Stellvertreters der Stadt Klötze in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband"

Der Stadtrat wählt für die Amtszeit den Bürgermeister, Herrn Alexander Kleine, als Vertreter

und

Herrn Matthias Reps als Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Klötze in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband“.

Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark

Der Stadtrat wählt Herrn Alexander Kleine als Vertreter und Herrn André Homeyer als dessen Stellvertreter für die Stadt Klötze in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark.

Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Der Stadtrat beschließt die Anwendung der im Erlass des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt vom 15.10.2020, im Ergänzungserlass vom 22.04.2022, im Ergänzungserlass vom 02.04.2024 und im Erlass vom 29.05.2024 genannten Erleichterungen sowie den Umsetzungsplan zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse der Stadt Klötze.

Bereitstellung einer teilanonymen Urnengemeinschaftsanlage – Neustädter Friedhof in Klötze

Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung einer teilanonymen Urnengemeinschaftsanlage auf dem Neustädter Friedhof in Klötze.

Bereitstellung einer teilanonymen Urnengemeinschaftsanlage – Friedhof Kunrau

Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung einer teilanonymen Urnengemeinschaftsanlage auf dem Friedhof in Kunrau.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/2024 Stadt Klötze – OT Immekath „Dönitzer Straße“ - Aufstellungsbeschluss

Der Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1/2024 - Stadt Klötze OT Immekath „Dönitzer Straße“ wird gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) stattgegeben.

Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird für das in der Anlage zu diesem Beschluss dargestellte Gebiet gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem anliegenden Lageplan. Überplant wird in der Gemarkung Immekath, Flur 13, eine Teilfläche des Flurstücks 609.

Städtebauliches Ziel des Verfahrens ist die Schaffung baurechtlicher Voraussetzungen für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit einer Garage.

Die nächsten feststehenden Sitzungstermine: