Mitteilungen
Der Bürgermeister berichtet über folgende Schwerpunktthemen:
| - | Die Stadt Klötze sei mit Beschluss vom 29.04.2024 der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beigetreten. Die Stadt erhielt am 14.06.2024 die Information, dass nach umfangreichen Abstimmungen im Vorfeld nun am 14.06.2024 im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat ein Kompromiss erzielt werden konnte, der aus Sicht der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ die Grundlage dafür bilde, dass Städte, Gemeinden und Landkreise künftig mehr Handlungsspielräume erhalten. Das Straßenverkehrsgesetz trete nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft. |
| - | Waldbad |
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| Die Bauarbeiten im Waldbad seien abgeschlossen worden, einige Restarbeiten seien noch durchzuführen. |
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| Die Becken seien mit Wasser gefüllt und warten auf ihren Einsatz. Ein Dank gehe an dieser Stelle schon einmal an die Firmen, die auf der Zielgerade noch einmal zusätzlich Gas gegeben haben. |
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| Der Aufruf an die Bevölkerung zu einem Arbeitseinsatz im Waldbad war ein voller Erfolg. Rund 120 freiwillige Helfer haben im Waldbad Hand an den Außenanlagen angelegt und das Bad zum Glänzen gebracht. Die Stadt sei sehr stolz, diese Unterstützung erfahren zu haben. Auch auf diesem Wege ein herzliches Dankeschön an alle fleißigen Helfer, Unterstützer und Sponsoren. Der gestrige Färbeversuch war erfolgreich. Man müsse nun noch die Wasserbeprobung am Donnerstag abwarten. Sollte die Qualität es zulassen, werde das Bad am 08.07.2024, 10 Uhr öffnen. Am 10.08.2024 werde ein Neptunfest zur Wiedereröffnung geplant. |
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| Die defekten Kabel in Wenze, Steimke, Kunrau Siedlung und zwei Stellen in Ristedt wurden repariert. In Trippigleben liege der Fehler unter der Hauptstraße... |
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| Hier sei die Idee, das defekte Kabel abzuklemmen und ein neues unter der Straße durchzuschießen. |
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| Alternativ müsste die Landesstraße geöffnet und der Fehler gesucht werden. Problem hierbei: Der Asphalt verfälscht die Messung etwas, daher könne kein genauer Punkt ausgemacht bzw. sichergestellt werden, dass sich genau an der markierten Stelle der Fehler befinde. |
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| In Ristedt seien noch drei weitere Fehler an Kabeln, die nicht dem Breitband zugeordnet werden können. |
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| Diese sollen von der EAK GmbH ohne den Tiefbau der Glasfaserfirmen, mit eigenem Tiefbau behoben werden. Das sei organisatorisch und logistisch wesentlich einfacher, zumal die Glasfaserfirmen/Subunternehmer die Kosten für den Tiefbau in Rechnung stellen würden, wenn sie nicht Verursacher seien. |
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| Die Kabelfehler in Kusey in der Klötzer Chaussee seien bis auf einen Fehler behoben. Dieser habe sich abermals im Nachgang ergeben. Weiterhin müssen Fehlereinmessungen im „Grünen Weg“ in Kusey erfolgen. Dort leuchte aktuell keine Lampe. |
| In Klötze wurde ein Fehler in der Bahnhofstraße unter der Zufahrt zum Lidl-Markt eingemessen. Hier könne das Pflaster nicht einfach aufgenommen werden, da es aufgrund der Befahrung mit LKW in ein besonders stabiles Bett gelagert wurde (hohe Kosten). Gegebenenfalls müsste das Kabel auf beiden Seiten abgeklemmt und darunter neu durchgeschossen werden. Zusätzlich müsse noch ein Kabelfehler in der Bahnhofstraße Richtung Kreisverkehr eingemessen werden, dieses sei in Arbeit. | |
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| Von bisher insgesamt 29 Kabelfehlern konnten 23 behoben werden, die weiteren 6 Fehler seien in Arbeit. |
| - | Archiv/Standesamt |
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| Die Rohbauarbeiten sollen Mitte/Ende Juli starten. |
| - | Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde |
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| Es habe eine Auftaktveranstaltung stattgefunden, auf der die Stadträte über die Herausforderungen der Aufstellung eines Flächennutzungsplanes informiert wurden. Die ausführende Firma trage die nötigen Informationen zusammen und kündigt ab Herbst an, an die Ortschaften/Ortschaftsräte heranzutreten und Abstimmungen vorzunehmen. |
| - | Am 17.06.2024 fand ein Vor-Ort-Termin mit der Deutschen Regionaleisenbahn, dem Altmarkkreis und dem Ortsbürgermeister von Immekath am Bahnübergang nach Immekath und in Kusey statt. |
| - | Mitgliederversammlung der LAG - Der Bürgermeister sei im Ausschuss „Daseinsvorsorge“ vertreten. |
| - | Jahresabschluss |
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| Der Jahresabschluss 2021 werde in den nächsten Tagen an das Rechnungsprüfungsamt übermittelt. |
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| Aktuell befinde sich der Jahresabschluss 2019 in der Prüfung. Es werde nahtlos am Jahresabschluss 2022 weitergearbeitet. |
| - | Auszahlung Pauschalbetrag an die Kommunen gemäß § 17 Abs. 3 HundeG LSA |
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| Auf der Grundlage des Hundegesetzes seien für die laufenden Mehrkosten vom Landesverwaltungsamt für 873 erfasste Hunde 484,43 € überwiesen worden. Der Pauschalbetrag ermittle sich nach dem Verhältnis der Anzahl der in dem Gebiet der Kommune registrierten Hunde. |
| - | Feuerwehr |
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| Am 13.06.2024 fand ein Zeltlager der Jugendfeuerwehren in Kakerbeck statt. |
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| Am 09.08.2024 sei ein Zeltlager der Kinderfeuerwehren in Potzehne geplant. |
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| Am 16.06.2024 feierte die FFw Ristedt ihre 100-Jahr-Feier. |
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| Am 16./17.08.2024 werde wieder am Feuerwehrgerätehaus Klötze ein Brandübungscontainer zu Ausbildungszwecken in Kooperation mit der FFw Beetzendorf aufgestellt. Der Bürgermeister lädt alle Stadträte ein. |
| - | In den Kitas finden derzeit zahlreiche Sommerfeste und Verabschiedungsveranstaltungen für die künftigen Einschüler statt. |
| - | In den Ferien seien Pflasterarbeiten auf dem Schulhof an der Grundschule Kunrau vorgesehen. |
| - | Bis zum 31.07.2024 müssen laut Kommunalverfassungsgesetz die konstituierenden Sitzungen der Ortschaftsräte in den Ortschaften stattgefunden haben. Hier werden die Ortsbürgermeister und ihre Stellvertreter gewählt, die dann im Stadtrat durch den Bürgermeister ernannt werden. |
| - | Teilnahme der Ortschaften Wenze und Quarnebeck am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ |
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| Dazu habe es am 11.06.2024 eine Besichtigung vor Ort durch die Bewertungskommission gegeben. |
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| Der Bürgermeister spreche den Einwohnern ein großes Lob für die würdige Vertretung der Einheitsgemeinde. |
| - | Die nächste mobile Bürgermeister-Sprechstunde finde am 12.07.2024, im Dorfgemeinschaftshaus Röwitz statt. |
| - | Der Altmarkkreis Salzwedel habe am 19.06.2024 in Zichtau sein 30. Jubiläum gefeiert. |
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| Hier wurde Herrn Lothar Schulze aus Klötze der Bürgerpreis in der Kategorie „Lebenswerk“ verliehen. Nochmals herzlichen Glückwunsch von dieser Stelle. |
| - | Am vergangenen Wochenende fand ein RoQ keeps Equality-Festival in Quarnebeck statt. Es war eine „Leuchtturmveranstaltung“ in der EHG. Er freue sich über die große Resonanz. |
| - | Am 02.08.2024 treffe sich das Städtenetzwerk Altmark in Kalbe. Als Gast werde der Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann teilnehmen. |
| - | Die nächsten Sitzungstermine seien für den Hauptausschuss am 20.08. und den Stadtrat am 10.09.2024 geplant. |