Pressemitteilung - Die Siedlergemeinschaft Eschede

ESCHEDE, 18 April 2025 - Die Siedlergemeinschaft Eschede, vertreten durch ihren Vorsitzenden Jens Buchholz und das Vorstandsmitglied Kerstin Reuter, haben einen Brief an den Bürgermeister der Gemeinde Eschede Heinrich Lange und die politischen Vertreter der Gemeinde Eschede übergeben. In dem Brief wird um Beratung und mögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (STRABS) in der Gemeinde Eschede gebeten.

Der Brief betont, dass die STRABS eine einseitige Belastung für die Grundstück- bzw. Immobilienbesitzer an kommunalen Straßen darstellt, im Gegensatz zu denjenigen an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen. Die Siedlergemeinschaft Eschede sieht die Unterhaltung der infrastrukturellen Maßnahmen, wie etwa der Ausbau von Straßen, als Kernelement der öffentlichen Hand, das von Steuermitteln getragen werden sollte.

Trotz der Tatsache, dass mehr als die Hälfte der Gemeinden in Niedersachsen die STRABS bereits abgeschafft hat, hat die Gemeinde Eschede diesen Schritt bislang nicht weiter in Erwägung gezogen. Dies zeugt nach Ansicht der Siedlergemeinschaft von einem erheblichen Standortnachteil im Vergleich zu anderen Gemeinden im Landkreis Celle.

Dementsprechend fordert die Siedlergemeinschaft Eschede im Verband Wohneigentum Niedersachsen e.V. (VWE) nicht nur die Abschaffung der STRABS, sondern sie unterstützt auch eine Änderung im NKomVG (Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz) und NKAG (Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz), um die Rechtsgrundlage für die Beiträge zu beseitigen und eine landesweite Abschaffung zur Entlastung der Bevölkerung herbeizuführen.

Der vollständige Brief schließt mit der Hoffnung auf eine erforderliche Debatte zu dieser Sache und dem Wunsch nach baldiger Rückmeldung.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

Pressebüro der Siedlergemeinschaft Eschede

Kontakt: Kerstin Reuter / Eschede

Webseite: https://gemeinschaftcelle.imvwe.de/