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Eschenblatt
Ausgabe 41/2020
Amtliche Bekanntmachungen
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Bebauungsplan Eschede - Eschede Nr. 3 „Auf dem Hesterkamp“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB)

Bekanntmachung der Satzung sowie der Anpassung des Flächennutzungsplanes für einen Teilbereich „Auf dem Hesterkamp“ im Wege der Berichtigung.

Der Rat der Gemeinde Eschede hat in seiner öffentlichen Sitzung am 01.09.2020 den Bebauungsplan Eschede - Eschede Nr. 3 „Auf dem Hesterkamp“ als Satzung beschlossen. Die Lage des Plangebiets ist der Grafik zu entnehmen:

Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 BauGB bekannt gemacht. Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Eschede - Eschede Nr. 3 „Auf dem Hesterkamp“ gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Kraft.

Der Bebauungsplan Eschede - Eschede Nr. 3 „Auf dem Hesterkamp“, bestehend aus Planzeichnung, Begründung, zusammenfassender Erklärung, schalltechnischem Gutachten, Verkehrsuntersuchung und Artenschutzrechtlicher Würdigung, kann von diesem Tag an in der Gemeindeverwaltung Eschede (Am Glockenkolk 1, 29348 Eschede) während der üblichen Öffnungszeiten

Mo. - Fr.

08:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Di.

14:00 Uhr bis 15:30 Uhr

Do.

14:00 Uhr bis 17:30 Uhr

eingesehen werden. Auskünfte über den Inhalt können dabei verlangt werden.

Gemäß § 10 a Abs. 2 BauGB wird der in Kraft getretene Bebauungsplan mit der Begründung ergänzend auch in das Internet eingestellt (www.eschede.de) sowie über das UVP-Portal des Landes Niedersachsens (https://uvp.niedersachsen.de/freitextsuche?action=doSearch&q=Eschede).

Gemäß § 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass nach § 215 Abs. 1 BauGB eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2 a BauGB beachtlich sind.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

Berichtigung des Flächennutzungsplans (FNP)

Im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplanes Eschede - Eschede Nr. 3 „Auf dem Hesterkamp“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b BauGB wird der seit 12.06.1997 wirksame FNP in Anwendung des § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung an die Festsetzungen des o.g. Bebauungsplanes angepasst. Die Berichtigung stellt einen redaktionellen Vorgang dar, auf den die Vorschriften über die Aufstellung von Bauleitplänen keine Anwendung finden. Sie erfolgt ohne Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, beinhaltet keinen Umweltbericht und bedarf nicht der Genehmigung.

Die Berichtigung des FNP erstreckt sich über einen Teilbereich des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes. Dieser Teilbereich des Bebauungsplanes wird im FNP im Zuge der Anpassung von einer „Fläche für die Landwirtschaft“ mit Inkrafttreten des Bebauungsplanes künftig als „Wohnbaufläche“ dargestellt.

Mit dieser Bekanntmachung wird die Berichtigung des FNP für einen Teilbereich des Bebauungsplans Eschede - Eschede Nr. 3 „Auf dem Hesterkamp“ wirksam.

Die Berichtigung des FNP kann in der Gemeindeverwaltung Eschede während der o.g. Sprechzeiten eingesehen werden; über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben.

Eschede, den 05.10.2020
gez. Berg
Bürgermeister