18. öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Flotwedel
| Sitzungstermin: | Mittwoch, 03.12.2025, 18:30 Uhr |
| Raum, Ort: | Brau- und Wirtshaus Mühlengrund, Mühlenstraße 1, 29342 Wienhausen |
Tagesordnung:
| TOP 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| TOP 2 | Bericht des Samtgemeindebürgermeisters |
| TOP 3 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde |
| TOP 4 | Vorlage des Berichtes über die Prüfung der Samtgemeindekasse gem. § 129 Abs. 1 NKomVG. Vorlage: 012/2025/FLO-M |
| TOP 5 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und UB bezüglich der Öffnungszeiten des Bürgerbüros Vorlage: 181/2025/FLO |
| TOP 6 | 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Flotwedela) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen nach dem Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGBb) Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf inkl. Begründung und Umweltbericht (Feststellungsbeschluss) Vorlage: 189/2025/FLO |
| TOP 7 | Beratung und Beschlussfassung über den Zeitpunkt der Wahl zur Hauptverwaltungsbeamtin oder Hauptverwaltungsbeamten der Samtgemeinde Flotwedel Vorlage: 190/2025/FLO |
| TOP 8 | Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der Satzungsbefugnis für die Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte von Kleinkläranlagen sowie Übertragung der Genehmigungs- und Kontrollbefugnis für abflusslose Sammelgruben von der Samtgemeinde Flotwedel an den Abwasserverband Matheide Vorlage: 194/2025/FLO |
| TOP 9 | Beratung und Beschlussfassung über die Berufung der Wahlleitung für die Kommunalwahl 2026 und Wahlperiode 2026 - 2031 Vorlage: 196/2025/FLO |
| TOP 10 | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Vereinbarung zwischen der Samtgemeinde Flotwedel und ihren Mitgliedsgemeinden, über die gemeinsame Bewirtschaftung der Liquiditätskredite, über die Verrechnung von Liquiditätskreditzinsen sowie der Verrechnung von Habenzinsen aus Geldanlagen gem. § 98 Abs. 7 NKomVG. Vorlage: 199/2025/FLO |
| TOP 11 | Beratung und Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe für die Wiederherstellung des Bauhofplatzes Vorlage: 201/2025/FLO |
| TOP 12 | Beratung und Beschlussfassung über die Interessenbekundung zum Projektaufruf Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten", Neubau Sporthalle Grundschule Wienhausen Vorlage: 207/2025/FLO |
| TOP 13 | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Gleichstellungsbeauftragten in der Samtgemeinde Flotwedel Vorlage: 206/2025/FLO |
| TOP 14 | Beratung und Beschlussfassung über die Berufung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten Vorlage: 071/2025/FLO-P |
| TOP 15 | Beratung und Beschlussfassung über die erneute Ernennung von Herrn Wolfgang Fricke zum Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Flotwedel - Ortsfeuerwehr Eicklingen Vorlage: 191/2025/FLO |
| TOP 16 | Beratung und Beschlussfassung über die erneute Ernennung von Christian Barth zum stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Flotwedel - Ortsfeuerwehr Eicklingen Vorlage: 192/2025/FLO |
| TOP 17 | Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung von Oliver Schworm zum Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Flotwedel - Ortsfeuerwehr Langlingen Vorlage: 203/2025/FLO |
| TOP 18 | Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung von Claas Kuhls zum stellv. Ortsbrandmeister der Freiwillige Feuerwehr Flotwedel - Ortsfeuerwehr Langlingen Vorlage: 204/2025/FLO |
| TOP 19 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, die Bestandteile und Anlagen für den Doppelhaushalt für das Haushaltsjahr 2026 und 2027 sowie das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2027. Vorlage: 195/2025/FLO |
| TOP 20 | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden |
| TOP 21 | Anfragen und Anregungen |