15. öffentliche Sitzung des Rates der Klostergemeinde Wienhausen

Sitzungstermin:

Donnerstag, 18.04.2024, 19:00 Uhr

Raum, Ort:

Dorfgemeinschaftshaus Offensen, Spitzweg 1, 29342 Wienhausen

TOP 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

TOP 2

Bericht der Bürgermeisterin

TOP 3

Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde

TOP 4

Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Klostergemeinde Wienhausen.

Vorlage: 126/2024/WIE

TOP 5

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen/FDP/UB Gruppe zur Zweckbindung von Grundsteuereinzahlungen

Vorlage: 122/2024/WIE

TOP 6

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen/FDP/UB Gruppe zur Erneuerung der Fahrbahndecke der Bungerstraße.

Vorlage: 121/2024/WIE

TOP 7

Beratung und Beschlussfassung über die Vergnügungssteuersatzung der Klostergemeinde Wienhausen.

Vorlage: 129/2024/WIE

TOP 8

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2020-2022 und die Nichtvorlage der Abschlüsse beim Rechnungs- und Prüfungsamt.

Vorlage: 124/2024/WIE

TOP 9

Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung des Hausanschlusses und der Hauptverteilung für das Sportheim Wienhausen

Vorlage: 128/2024/WIE

TOP 10

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Zielvereinbarung mit der Kommunalen Umweltaktion Niedersachen (U.A.N) zum Projekt "Kommunale Nachhaltigkeit in Nds. Kommunen"

Vorlage: 127/2024/WIE

TOP 11

Satzung Nr. 7 "Ortfeld"

a) Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB

b) Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf mit Begründung

c) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Verfahrens nach § 13 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Vorlage: 123/2024/WIE

TOP 12

Anfragen und Anregungen