Statustreffen Alpha-E

Es geht um unsere Heimat!

Das Schienenprojekt Alpha-E wurde im Dialog und im breiten Konsens entwickelt. Kern des ALPHA-E ist es, zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur in Norddeutschland, die Bestandsstrecken auszubauen, statt eine Neubaustrecke durch die Lüneburger Heide zu bauen.

Das „Statustreffen Alpha-E“ ist eine gemeinsame Veranstaltung des Projektbeirates Alpha-E und des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung und dient dazu, über den Stand der Umsetzung zu informieren und zu betrachten sowie die Einbeziehung der Anliegen der betroffenen Regionen zu bewerten.

Das Statustreffen hat am 15. Dezember 2023 in Celle stattgefunden. Als offizieller Vertreter für Bispingen war Bürgermeister Dr. Jens Bülthuis vor Ort. Und natürlich waren auch Vertreter der Bürgerinitiative UNSYNN, sowie von über 20 weiteren Bürgerinitiativen in Celle.

Den bislang geringen Fortschritten zur Umsetzung der Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord stehen widersprüchliche Planungen für Neubautrassen gegenüber. Aktuell stellt die Finanzmisere des Bundes, ausgelöst durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, eine nicht vorhergesehene und in ihren Auswirkungen schwer abschätzbare Herausforderung für den Ausbau der Schieneninfrastruktur allgemein dar. Das kann von entscheidender Bedeutung für die dringend erforderliche Erweiterung der Schieneninfrastruktur sein.

Vor diesem Hintergrund wurde das Statustreffen 2023 genutzt, um einen Blick auf diese „Baustellen“ zu richten. Welche Alpha-E-Maßnahmen sind im Rahmen der Generalsanierung Hannover-Hamburg umsetzbar? Ist die Umsetzung von Alpha-E zwischen Hannover und Hamburg im Rahmen der Generalsanierung für lange Zeit die letzte Chance, Verbesserungen in der Schieneninfrastruktur für diesen Korridor zu erreichen? Warum ist der Ausbau Rotenburg-Verden als wichtige Ausweichroute noch nicht weiter vorangeschritten?

Diese und weitere Fragen waren Thema der Veranstaltung.

Minister Olaf Lies und die Sprecher des Projektbeirats Alpha-E, Dr. Peter Dörsam und Joachim Partzsch, haben sich mit Vertretern und Vertreterinnen des Bundesverkehrsministeriums und der Deutschen Bahn zu diesen und weiteren Fragen ausgetauscht. Ebenso wurden die Teilnehmenden von Moderatorin Kirsten Lühmann einbezogen.

Am Ende blieb eines klar: die Entscheidung, ob es zum Bau einer ICE-Strecke durch die Lüneburger Heide und somit auch mitten durch Bispingen kommt, ist weiterhin offen! Aber die Möglichkeiten der Kommunen gegen eine solche mögliche Entscheidung auf dem Klageweg vorzugehen, sind im letzten Jahr durch Gesetzesänderungen erheblich eingeschränkt worden.

Stephan Müller