Dienstag, 16.12.2025 um 19:00Uhr
Lüßmann's Hof, Im Dorfe 9
Tagesordnung: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung sowie der dazu vorliegenden Anträge |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Dringlichkeitsanträge |
| 4. | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2025 |
| 5. | Umbildung des Schulausschusses; hier:Wechsel der Elternvertretung an der Manfred-Holz Grundschule |
| 6. | Umbildung des Sozialausschusses; hier:Wechsel der Elternvertretung der gemeindlichen Kindertagesstätten |
| 7. | Pakt für Kommunalinvestitionen |
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| hier: Mittelverwendung |
| 8. | Kauf einer Kindertagesstätte am Fontaneweg |
| 9. | Neufassung der Realsteuerhebesatzsatzung der Gemeinde Hambühren zum 01.01.2026 unter Berücksichtigung der Ermittlung und Evaluierung der aufkommensneutralen Hebesätze für die Grundsteuer A und B im Rahmen der Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025 |
| 10. | Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Hambühren zum 01.01.2026 |
| 11. | Beteiligungsbericht 2026/2027 |
| 12. | Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes zum Doppelhaushalt 2026/2027 |
| 13. | Stellenplan für das Jahr 2026 der Gemeinde Hambühren |
| 14. | Doppelhaushalt 2026/2027 |
| 15. | Abschluss des städtebaulichen Vertrageszur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes2020 sowie zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet Kleine Häg" zur Entwicklung eines Wohngebietes südlich der Straße "Zum Schulwald" |
| 16. | Abschluss des städtebaulichen Vertrages zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sowie zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet Kleine Häg" zur Betriebserweiterung der Fa. NERAK |
| 17. | 14. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 |
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| "Wohngebiet südlich Zum Schulwald" |
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| hier: Beratung und Beschlussfassung über die in der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
| 18. | 14. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 |
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| "Wohngebiet südlich Zum Schulwald" |
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| hier: Feststellungsbeschluss |
| 19. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet Kleine Häg Neuaufstellung", |
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| 4. Änderung; Wohngebiet südlich Zum Schulwald |
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| hier: Beratung und Beschlussfassung über die in der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
| 20. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet Kleine Häg Neuaufstellung", |
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| 4. Änderung; Wohngebiet südlich Zum Schulwald, |
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| hier: Satzungsbeschluss |
| 21. | 15. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 |
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| "Betriebserweiterung NERAK", |
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| hier: Beratung und Beschlussfassung über die in der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
| 22. | 15. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 |
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| "Betriebserweiterung NERAK" |
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| hier: Feststellungsbeschluss |
| 23. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet Kleine Häg, Neuaufstellung", |
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| 5. Änderung; Betriebserweiterung NERAK, |
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| hier: Beratung und Beschlussfassung über die in der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
| 24. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet Kleine Häg, Neuaufstellung", |
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| 5. Änderung; Betriebserweiterung NERAK |
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| hier: Satzungsbeschluss |
| 25. | Übertragung der Satzungsbefugnis für die Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte von Kleinkläranlagen sowie Übertragung der Genehmigungs- und Kontrollbefugnis für abflusslose Sammelgruben von der Gemeinde Hambühren an den Abwasserverband Matheide |
| 26. | Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen |
| 27. | Berichte des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses gem. § 85 NKomVG |
| 28. | Bekanntgabe genehmigter über- und außerplanmäßiger Ausgaben |
| 29. | Berichte aus den Verbandsausschüssen und Verbänden, sofern Ratsmitglieder offizielle Vertreter der Gemeinde sind |
| 30. | Berichte des Bürgermeisters über erledigte und nicht erledigte Ratsbeschlüsse |
| 31. | Beantwortung von Anfragen der Ratsmitglieder |
| Interessierte Bürger sind ausdrücklich eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen. | |
Nähere Informationen über Sitzungen und die Ratsarbeit im Allgemeinen finden Sie auf der Homepage der Gemeinde Hambühren www.hambuehren.de im Kalender unter dem Menüpunkt "Politik".