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Mitteilungsblatt der Gemeinde Hambühren
Ausgabe 25/2025
Der Bürgermeister informiert
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Der Bürgermeister informiert

Einladung

Sitzung des Gemeinderates

Dienstag, 16.12.2025 um 19:00Uhr

Lüßmann's Hof, Im Dorfe 9

Tagesordnung:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung sowie der dazu vorliegenden Anträge

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Dringlichkeitsanträge

4.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2025

5.

Umbildung des Schulausschusses; hier:Wechsel der Elternvertretung an der Manfred-Holz Grundschule

6.

Umbildung des Sozialausschusses; hier:Wechsel der Elternvertretung der gemeindlichen Kindertagesstätten

7.

Pakt für Kommunalinvestitionen

hier: Mittelverwendung

8.

Kauf einer Kindertagesstätte am Fontaneweg

9.

Neufassung der Realsteuerhebesatzsatzung der Gemeinde Hambühren zum 01.01.2026 unter Berücksichtigung der Ermittlung und Evaluierung der aufkommensneutralen Hebesätze für die Grundsteuer A und B im Rahmen der Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025

10.

Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Hambühren zum 01.01.2026

11.

Beteiligungsbericht 2026/2027

12.

Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes zum Doppelhaushalt 2026/2027

13.

Stellenplan für das Jahr 2026 der Gemeinde Hambühren

14.

Doppelhaushalt 2026/2027

15.

Abschluss des städtebaulichen Vertrageszur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes2020 sowie zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet Kleine Häg" zur Entwicklung eines Wohngebietes südlich der Straße "Zum Schulwald"

16.

Abschluss des städtebaulichen Vertrages zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sowie zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet Kleine Häg" zur Betriebserweiterung der Fa. NERAK

17.

14. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020

"Wohngebiet südlich Zum Schulwald"

hier: Beratung und Beschlussfassung über die in der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen

18.

14. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020

"Wohngebiet südlich Zum Schulwald"

hier: Feststellungsbeschluss

19.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet Kleine Häg Neuaufstellung",

4. Änderung; Wohngebiet südlich Zum Schulwald

hier: Beratung und Beschlussfassung über die in der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen

20.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet Kleine Häg Neuaufstellung",

4. Änderung; Wohngebiet südlich Zum Schulwald,

hier: Satzungsbeschluss

21.

15. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020

"Betriebserweiterung NERAK",

hier: Beratung und Beschlussfassung über die in der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen

22.

15. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020

"Betriebserweiterung NERAK"

hier: Feststellungsbeschluss

23.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet Kleine Häg, Neuaufstellung",

5. Änderung; Betriebserweiterung NERAK,

hier: Beratung und Beschlussfassung über die in der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen

24.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gewerbegebiet Kleine Häg, Neuaufstellung",

5. Änderung; Betriebserweiterung NERAK

hier: Satzungsbeschluss

25.

Übertragung der Satzungsbefugnis für die Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte von Kleinkläranlagen sowie Übertragung der Genehmigungs- und Kontrollbefugnis für abflusslose Sammelgruben von der Gemeinde Hambühren an den Abwasserverband Matheide

26.

Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

27.

Berichte des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses gem. § 85 NKomVG

28.

Bekanntgabe genehmigter über- und außerplanmäßiger Ausgaben

29.

Berichte aus den Verbandsausschüssen und Verbänden, sofern Ratsmitglieder offizielle Vertreter der Gemeinde sind

30.

Berichte des Bürgermeisters über erledigte und nicht erledigte Ratsbeschlüsse

31.

Beantwortung von Anfragen der Ratsmitglieder

Interessierte Bürger sind ausdrücklich eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen.

Nähere Informationen über Sitzungen und die Ratsarbeit im Allgemeinen finden Sie auf der Homepage der Gemeinde Hambühren www.hambuehren.de im Kalender unter dem Menüpunkt "Politik".

Hambühren, den 03.12.2025
Gemeinde Hambühren
Carsten Kranz
Bürgermeister