Besetzungsmarathon für Funktionen im Gemeinderat

gs. Die Wählergruppe Aktive Südheide (WAS) ist gewachsen und besteht nun aus drei statt zwei Mitgliedern. Zum Fraktionsvorsitzenden Frank Huchler und seinem Stellvertreter ist Kathleen Weber dazu gekommen. Vor einigen Monaten war sie zwar auf der Liste von Bündnis 90/Grüne in den Gemeinderat nachgerückt, blieb aber fraktionsloses Mitglied im Gemeinderat. Bei der WAS hat sie nun eine neue Heimat gefunden. Und die WAS beantragte das, was sonst anderswo auch üblich ist bei Veränderungen in der Größe von Fraktionen: sie beantragte die Ausschüsse im Rat neu zu besetzen - durchaus nicht zur Freude der übrigen Ratsmitglieder, denn es folgte ein Besetzungsmarathon, wie zu Beginn einer Ratsperiode. Fast noch schlimmer, denn es musste bei der Ausschussbesetzung gelost werden.

Dieses Verfahren hatte Gemeindemitarbeiter Stefan Isler aber smart gelöst: Es wurden fünf Überraschungseier angeschafft (wobei nicht bekannt ist, wie sich die Schokoladenhälften auf die Fraktionen aufteilten…) und unter den kritischen Blicken der Ratsmitglieder wurde pro gelbe Kapsel eine Fraktionsbezeichnung eingelegt. So konnte durch den Ratsvorsitzenden Kurt Wilks absolut verdeckt gelost werden.

Im Gemeinderat gilt die folgende Sitzverteilung: CDU 12 Sitze / SPD 6 Sitze / Grüne 3 Sitze / FDP 3 Sitze / WAS 3 Sitze / AFD 1 Sitz. Für die Verteilung der Sitze in den Ausschüssen auf die Fraktionen wurde das d‘Hondtsche Höchstzahlverfahren angewandt. Im Verwaltungsausschuss standen drei Sitze der CDU-Fraktion zu und ein Sitz der SPD. Zwei Sitze mussten verlost werden, wobei das Losglück auf die SPD und die FDP fiel. So hat der Verwaltungsausschuss wieder sieben Mitglieder, denn das siebte Mitglied im Bunde ist Bürgermeisterin Katharina Ebeling.

Als Beigeordnete wurden von der CDU benannt: Sabine Rudnick, Kurt Wilks und Bernd-Wilhelm Winkelmann. Die SPD benannte Hans-Jürgen Rosenbrock und Kai Förstermann, die FDP entschied sich für Heinrich Lange.

Die drei stellvertretenden Bürgermeister bleiben im Amt

Die drei stellvertretenden Bürgermeister Sabine Rudnick, Hans-Jürgen Rosenbrock und Kurt Wilks bleiben im Amt. Stefan Isler hatte die Wahl vorsorglich auf die Tagesordnung setzen lassen, falls diese Personen nicht als Beigeordnete dem Verwaltungsausschuss angehören würden - die Voraussetzung für das Amt. Es entspann sich eine kurze Diskussion, denn eigentlich seien die stellvertretenden Bürgermeister ohnehin für eine Ratsperiode gewählt, hieß es. Und da alle im VA bleiben und keine(r) von ihnen vom Amt zurücktreten wollte, bleibt es bei der bisherigen Besetzung.

Besetzung der Fachausschüsse: SPD im Losglück

In den sechs Fachausschüssen verteilten sich jeweils sieben Sitze auf die Fraktionen. Davon hat die CDU-Fraktion jeweils drei Sitze inne und einen Sitz die SPD. Drei Sitze waren nun jeweils zusätzlich im Losverfahren zu besetzen. Beim Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Bauen fiel das Losglück auf SPD, Grüne und WAS. Beim Feuerschutzausschuss freuten sich SPD, Grüne und CDU über das Losglück. Dem Finanzausschuss gehören zusätzlich Mandatsträger von CDU, Grüne und WAS an. SPD, FDP und CDU wurden beim Verlosen für den Ausschuss für Schule und Kindertagesstätten (zugleich Schulausschuss) verkündet.

Erneut hatte die SPD Losglück, neben CDU und Grüne, bei der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Kultur. Es blieb noch der Ausschuss für Wirtschaftsangelegenheiten, Tourismus und Angelegenheiten der öffentlichen Gemeinschaft übrig, wo der Ratsvorsitzende die Namen CDU, Grüne und SPD aus den gelben Kapseln zog.

Es folgte die Besetzung der Ausschüsse mit stimmberechtigten Mitgliedern und ihren Stellvertretungen. Zu einigen Fachausschüssen gehören zugewählte Mitglieder außerhalb des Rates. Den ersten Zugriff auf die Besetzung eines Ausschussvorsitzes hatte die CDU, dann folgten wieder zahlreiche Losverfahren, bis alle Ausschussvorsitze besetzt waren:

Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Bauen: Vorsitzender Norbert Nehrig, CDU

Feuerschutzausschuss: Klaus-Werner Bunke

Finanzausschuss: Frank Huchler, WAS (vorher Heinrich Lange, FDP)

Ausschuss für Schule und Kindertageseinrichtungen: Sabine Rudnick, CDU (vorher Johanne Gerlach, Grüne)

Ausschuss für Soziales und Kultur; Kirsten Lühmann, SPD

Ausschuss für Wirtschaftsangelegenheiten, Tourismus und Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft; Sarah Lange, CDU