Kommunaler Entwicklungsbeirat erfolgreich vorbereitet – Steuerungsgruppensitzungen sind abgeschlossen

Die Samtgemeinde Meinersen muss sich, wie alle Kommunen in Deutschland, auf ein sich veränderndes Klima einstellen und Weichen für eine lebenswerte Zukunft stellen, die Natur und Ressourcen schützt und Menschen ein gutes und würdevolles Leben ermöglicht. Als eine von vier Kommunen wurde die Samtgemeinde Meinersen von der Fachjury ausgewählt, um gemeinsam mit der Berlin Governance Platform, im kommenden Jahr einen Kommunalen Entwicklungsbeirat in der Kommune aufzubauen. Einige wichtige Weichenstellungen stehen in der Samtgemeinde an, z.B. der Umgang mit vor Ort produziertem Strom, Energie- und Wärmewende, Fragen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen aber auch Fragen der ländlichen Mobilität oder der Biodiversität der Oker. Gleichzeitig sind die politische Entscheidungsfindung und das Verwaltungshandeln der Samtgemeinde geprägt von der komplexen politischen Struktur zwischen Samt- und Mitgliedsgemeinden. In diesem vielfältigen Gefüge und der Vielfalt der Themen müssen Prioritäten gesetzt und Lösungen gefunden werden.

Der Kommunale Entwicklungsbeirat hat zum Ziel, eine Vision und Leitlinien für ein Themenfeld bzw. eine Fragestellung zum Umgang mit den Herausforderungen des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung in der Samtgemeinde zu entwickeln und konkrete Maßnahmen

vorzuschlagen. Es soll gegenseitig Verständnis aufgebaut und nachhaltige Lösungen für wichtige Zukunftsfragen entwickelt, sowie durch einen neu geschaffenen Gestaltungsspielraum und Austausch auf Augenhöhe Demokratie erlebbar gemacht werden.

Das Gremium des Kommunalen Entwicklungsbeirates setzt sich aus 30 Personen aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung zusammen. Die Auswahl der KEB-Mitglieder erfolgte durch eine Steuerungsgruppe und wurde durch Samtgemeindebürgermeisterin Karin Single im Oktober einberufen. Die Aufgabe der Steuerungsgruppe war es, den KEB vorzubereiten und dessen endgültige Zusammensetzung zu bestimmen.

In den vier Sitzungen lernten sich die Mitglieder zuerst einmal untereinander kennen und vereinbarten, wie sie zusammenarbeiten möchten. Es wurde das Verständnis des KEB vermittelt und welche Rolle und Aufgaben die Steuerungsgruppe darin hat. Weiterhin wurde sich auf den Auftrag des KEB sowie der Form der zu erwartenden Ergebnisse verständigt. Aus den verschiedenen vorgestellten Themen wurde das Thema „Wärme – bzw. Energiewende“ als Fokusthema für den Kommunalen Entwicklungsbeirat ausgewählt. Es wurden Personengruppen und Institutionen definiert, die für die Teilnahme im KEB infrage kommen. Anschließend wurde über die Zusammensetzung des KEB und die Auswahl Beirät*innen entschieden sowie mögliche Gäste für den KEB benannt. Eine virtuelle 4. Sitzung der Steuerungsgruppe wird Anfang Januar 2024 stattfinden, um über den Stand der Ernennung der Beirät*innen zu informieren und ggf. weitere Maßnahmen vereinbaren zu können.

Die auserwählten Mitglieder des KEB werden nun angeschrieben. Im Februar 2024 seine Arbeit aufnehmen, diese bis Ende 2024 beendet haben und anschließend die Ergebnisse dem Samtgemeinderat übergeben.

Auf unserer Homepage wird demnächst eine Kategorie zum Thema „Kommunaler Entwicklungsbeirat“ veröffentlicht werden, dort gibt es Antworten auf die vielen Fragen.

Wer vorab noch mehr über den KEB erfahren möchte, kann auch auf der Homepage der Berlin Governance Platformform vorbeischauen: https://www.governance-platform.org