Deutschland ist aufgrund seiner internationalen Rolle in der EU, NATO usw. sowie seiner Innovations- und Wirtschaftskraft und nicht zuletzt wegen der geografischen Lage für andere Staaten von besonderem Interesse.
Durch den Einsatz von illegitimen oder auch illegalen Methoden und Mitteln wird versucht, die Bundesrepublik Deutschland zu destabilisieren. Dabei geht es u.a. um die Beeinflussung von politischen Entscheidungen und von Wahlen.
Ziel ist dabei auch die Erzeugung eines Klimas von Angst und Verunsicherung in der Bevölkerung.
Gezielte Desinformationen stellen einen wesentlichen Baustein hybrider Bedrohungen dar. Politische Entscheidungen werden diskreditiert, politisch Verantwortliche diffamiert und insgesamt eine demokratiefeindliche Stimmung in der Bevölkerung erzeugt.
Vor diesem Hintergrund sind insbesondere auch die Kommunalwahlen im besonderen Fokus. Mittels Desinformationskampagnen wird versucht, Einfluss auf den Ausgang und die damit verbundene politische Willensbildung zu nehmen. Nicht jede Desinformation ist sofort als solche zu erkennen.
In Zusammenarbeit mit dem Niedersächsischen Verfassungsschutz soll im Vorfeld der Kommunalwahlen am 13.09.26 dieses Thema näher beleuchtet und hierfür sensibilisiert werden. Nach einem Kurzreferat zur Einleitung durch den Niedersächsischen Verfassungsschutz wird Samtgemeindebürgermeister Arne Behre mit Vertretern der Fraktionen im Samtgemeinderat Fragen und Lösungen diskutieren. Auch Fragen aus dem Podium sind dabei sollen dabei mit einbezogen werden.
Die öffentliche Veranstaltung findet am
Mittwoch, 27.05.26, 18.00 Uhr,
Im Dorfgemeinschaftshaus Ebergötzen,
Bergstraße 18, 37136 Ebergötzen,
statt. Eine gesonderte Anmeldung ist nicht erforderlich.