Bericht aus dem Stadtrat

STADTRAT vom 20.12.2023

Verkehrsschau am 30.11.2023

Am 30.11.2023 wurde im großen Sitzungssaal eine Verkehrsschau abgehalten. Vertreter der Unteren Verkehrsbehörde und der Kreisstraßenverwaltung im Landratsamt, des Staatlichen Bauamtes Traunstein, der Polizeiinspektion Trostberg, des ADAC Trostberg, des ACE Autoclubs Europa, ein Vertreter des Landesverbandes Bayerischer Fahrlehrer sowie des Seniorenbeirates, der Erste Bürgermeister, die Fraktionssprecher/innen und der Verkehrsreferent des Stadtrats und Vertreter der Stadtverwaltung aus den Bereichen Planen und Bauen, dem örtlichen Verkehrswesen und dem Bauhof haben über 9 Tagesordnungspunkte beraten bzw. beschlossen. Das Protokoll über die Verkehrsschau wurde vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. Mit den vorgesehenen Maßnahmen und Entscheidungen bestand Einverständnis. Die Maßnahmen sind zu prüfen bzw. – ggf. nach entsprechender verkehrsrechtlicher Anordnung – Zug um Zug umzusetzen.

Fördermittel nach dem kommunalen Förderprogramm der Stadt Trostberg;

Zuschüsse für Gebäude im Sanierungsbereich "Trostberg Altstadt I";

Verlängerung der Satzung für das Kommunale Förderprogramm Trostberg für die Jahre 2024 bis einschließlich 2028

Das kommunale Förderprogramm für das Sanierungsgebiet Altstadt I galt gemäß Satzung vom 20.12.2018 bis zum 31.12.2023. Um weiterhin für die Hauseigentümer im Sanierungsgebiet Altstadt I Fördermittel über das kommunale Förderprogramm bereitstellen zu können, war es notwendig, den Förderzeitraum zu verlängern. Hierfür war eine Änderungssatzung erforderlich. Der Stadtrat beschloss das kommunale Förderprogramm um 5 Jahre (bis 31.12.2028) zu verlängern. Die Satzung des Kommunalen Förderprogramms der Stadt Trostberg wird entsprechend geändert und die Änderung bekanntgegeben.

Im Stadtblatt wird auszugsweise aus den Sitzungen berichtet. Die Niederschriften der öffentlichen Stadtrats- und Ausschusssitzungen finden Sie in unserem Ratsinformationssystem unter https://stadt-trostberg.ris-portal.de/