Bericht aus dem Stadtrat und den Ausschüssen
STADTRAT vom 26.07.2023
Sanierung Schulstraße im Bereich der Tiefgarage
Vergabebeschluss
Die Bauarbeiten zur Sanierung der Schulstraße im Bereich der Tiefgarage wurden beschränkt ausgeschrieben. Entsprechend dem Vergabevorschlag des beauftragten Ingenieurbüros wurde die Auftragsvergabe zur Ausführung der ausgeschriebenen Arbeiten an die Fa. Streicher, Altenmarkt, zum Angebotspreis von rd. 330.000 € brutto vergeben. Die Bauarbeiten sollen zwischen dem 21.8.2023 und 31.10.2023 ausgeführt werden.
STADTRAT vom 27.09.2023
Tätigkeitsbericht des Stadtheimatpflegers für das Jahr 2022
Herr Robert Liedl berichtete dem Gremium über seine Tätigkeit als Trostberger Stadtheimatpfleger im vergangenen Jahr. Ein Schwerpunkt der Tätigkeit lag dabei auf dem Ausstellungsprojekt zur Alz, welches das Trostberger Stadtmuseum mit anderen Museen an der Alz durchführte. Hierzu bot Hr. Liedl unter anderem eine Exkursion an der Alz an. Auch im „Freundeskreis Heimatpflege“ und der „Arbeitsgruppe Museum“ ist Stadtheimatpfleger Liedl gut vernetzt. Herr Liedl dankte Stefan Bauer, der bisher in Trostberg Stadtführungen angeboten hatte, dies aber zukünftig aus beruflichen Gründen zurückstellt. Stadtführungen werden künftig vom Stadtheimatpfleger angeboten. Der Stadtrat nahm den Tätigkeitsbericht zur Kenntnis und dankte Herrn Liedl für sein Engagement.
Zwischenbericht 2022/2023 zum städtischen Kinderbetreuungsangebot „Rasselbande“ durch den Jugendhilfeträger KoniS
Der Stadtrat wurde über den Verlauf und die Durchführung des städtischen Kinderbetreuungsangebots „Rasselbande“ informiert. Die pädagogische Leiterin der Rasselbande und ein Vertreter vom Kooperationspartner KoniS trugen im Stadtrat den Zwischenbericht 2022/2023 vor und gaben einen Einblick in die aktuellen Entwicklungen bei der Arbeit im mittlerweile städtischen Kinderbetreuungsangebot. Das Bundesprogramm „KiTa-Einstieg – Brücken bauen in frühe Bildung“ endete zum 31.12.2022. Laut Stadtratsbeschluss vom November 2022 wird das Projekt aktuell als Kooperation mit dem Amt für Kinder, Jugend und Familie des Landkreises Traunstein bis 31.08.2026 fortgeführt. Der Zwischenbericht zur Rasselbande wurde zur Kenntnis genommen.
Zwischenbericht 2022/2023 des Projektes zur Suchtvorbeugung -Trostberg packt´s an
Auch der Zwischenbericht zum Projekt „Trostberg packt´s an! Aktiv gegen Sucht“ stand auf der Tagesordnung des Stadtrats. „Trostberg packt’s an“ ist ein Projekt zur Suchtvorbeugung auf kommunaler Ebene, welches 2017 ins Leben gerufen wurde. Zwei Sprecher/innen der Projektgruppe gaben einen Einblick in die aktuellen Entwicklungen bei der Arbeit. Der Zwischenbericht wurde zur Kenntnis genommen.
Zielvereinbarung für die städtischen Kindergärten – Berichtswesen 2022
Die Leiterinnen der beiden städtischen Kindertagesstätten –Integrationskindergarten Schulstraße und KiTa Regenbogen – legten ihren, gemäß der bestehenden Zielvereinbarungen vorgesehenen, jährlichen Bericht dem Stadtrat vor. Sie erläuterten die Themenschwerpunkte der Einrichtungskonzepte und stellten ein neues Kooperationsprojekt vor. Die Berichte wurden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.
Tiefgarage „Alte Schule“ – Bestandsaufnahme Istzustand
Information zu Untersuchungsergebnissen und weitere Vorgehensweise
Eine Untersuchung durch ein Fachbüro hat ergeben, dass die Tiefgarage mit Parkdeck an der Schulstraße sanierungsbedürftig ist. Die Tiefgarage wurde 1981 errichtetet, 2006 wurden die Stützpfeiler saniert. Jedoch wurden an den Sockeln keine Schutzmaßnahmen gegen Chlorid, welches ein Hauptbestandteil von Streusalz ist, ergriffen. Durch die parkenden Autos wird das Chlorid im Winter in der Tiefgarage verteilt. Die Betonsockel werden dadurch geschädigt. Im Bereich bis ca. 30 cm Höhe sind Abplatzungen und die freiliegende verrostete Eisenbewehrung zu erkennen. Die Verwaltung wurde beauftragt, unter Einbindung eines sachkundigen Planers ein Instandsetzungskonzept mit möglichen Varianten und Kostenschätzung zu veranlassen und dem Stadtrat vorzustellen. Dafür werden Planungskosten in Höhe von rd. 99.000 € für die Leistungsphasen 1-3 in den Haushalt 2024 zur Beratung eingestellt.
Kostenanteile für die Sportanlagen am Jahnplatz 2022;
Beteiligung der Nutzer
Seit der Bemessung der Kostenanteile für 2003 wird im Benehmen mit dem TSV 1863 Trostberg e.V. ein Kostenanteil in Höhe von 22,5 v.H. für die außerschulische Nutzung der Sportanlage an der Jahnstraße angesetzt. Analog dazu wurden seither die Kostenanteile für die anderen außerschulischen Nutzer bemessen. Gemäß Stadtratsbeschluss sind die Kostenanteile für die Sportanlagen an der Jahnstraße in 2022 wie ermittelt mit den außerschulischen Nutzern anzurechnen. Die verbleibenden Kostenanteile in Höhe von rd. 70.475,73 EUR werden als Sportförderung und Förderung der Jugend- und Erwachsenenbildung zu Lasten des städtischen Haushaltes gebucht.
Kostenanteile für die Sportanlagen in der Landkreishalle und in der Turnhalle des Hertzhaimer-Gymnasiums für 2022; Abrechnung durch den Landkreis und Beteiligung der Nutzer
Die Abrechnung des Landkreises vom 12.07.2023 für die Mitbenutzung der Landkreishalle Trostberg durch städtische Vereine für das Kalenderjahr 2022 ergibt entsprechend der Nutzungszeiten einen Betrag von 29.343,70 EUR. Seit 2003 wird vom Landkreis auch ein Kostenanteil für die Mitbenutzung der Turnhalle des Hertzhaimer-Gymnasiums durch städtische Vereine abgerechnet. Die Abrechnung für 2022 ergibt entsprechend der Mitbenutzung einen Betrag von 3.798,75 EUR.
In der Landkreishalle und in der Turnhalle des Hertzhaimer-Gymnasiums befinden sich als Nutzer der TSV 1863 Trostberg e.V., der TSV Heiligkreuz e. V., die Volkshochschule Trostberg und die BASF-Sportgruppe. Die Belegungspläne des Jahres 2022 wurden ausgewertet und prozentual den Nutzern zugeordnet. Die Belegungspläne des Jahres 2022 wurden ausgewertet und prozentual den Nutzern zugeordnet. Gemäß Beschluss des Stadtrats haben der TSV 1863 Trostberg e.V., die Volkshochschule Trostberg e.V. und der TSV Heiligkreuz e. V. von dem auf sie entfallenden Kostenanteil einen Anteil von 22,5 %zu erstatten. Die BASF-Sportgruppe trägt den vollen auf sie entfallenden Kostenanteil. Der Restbetrag in Höhe von rd. 23.648,16 EUR wird als Sportförderung zu Lasten des städtischen Haushaltes verbucht.
Im Stadtblatt wird auszugsweise aus den Sitzungen berichtet. Die Niederschriften der öffentlichen Stadtrats- und Ausschusssitzungen finden Sie in unserem Ratsinformationssystem unter https://stadt-trostberg.ris-portal.de/