Öffentliche Bekanntmachung
Einladung
zu der am Montag, dem 26.06.2023, um 17:00 Uhr, im Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke stattfindenden Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses
Tagesordnung:
38. Öffentliche Sitzung
| 1 | Bau- und Planungsangelegenheiten Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt"
|
| 2 | Freizeitbad Remagen (Hallen-/Ganzjahresbad); Antrag der FDP-Fraktion |
| 3 | Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFK-RLP); Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln |
| 4 | Erhöhung der Jahresparkgebühren auf dem P+R Parkplatz |
| 5 | Auftragsvergabe: Anschaffung eines Fahrzeuges für die mobile Geschwindigkeitsüberwachung |
| 6 | Auftragsvergabe: Katastrophenschutz - hier: Notstromertüchtigung der Leuchttürme; Bereitstellung von außerplanmäigen Haushaltsmitteln |
| 7 | Auftragsvergabe: Installation einer Netzersatzanlage (Notstromgenerator) für das Feuerwehrgerätehaus Remagen |
| 8 | Genehmigung der Jahresrechnung 2022; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten |
| 9 | Beschluss über die Satzung der städtischen Kindertagesstätten in Remagen (Kindertagesstättensatzung) |
| 10 | Beitritt der Stadt Remagen zur Kreisvolkshochschule |
| 11 | Annahme von Geldzuwendungen |
| 12 | Mitteilungen |
| 13 | Anfragen |
37. Nichtöffentliche Sitzung
| 1 | Personalangelegenheiten |
| 2 | Vergabe von Poncet-Darlehen |
| 3 | Erlass von Forderungen |
| 4 | Mitteilungen |
| 5 | Anfragen |