Öffentliche Bekanntmachung
Einladung
Zu der am Montag, dem 10.07.2023, um 17:00 Uhr, im Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke stattfindenden Sitzung des Stadtrates
Tagesordnung
18. Öffentliche Sitzung
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Jahresabschluss zum 31.12.2022 - Wasserversorgung |
| 3 | Jahresabschluss zum 31.12.2022 - Abwasserbeseitigung |
| 4 | Auftragsvergabe: Ausbau der Goten- und Salierstraße, Erneuerung Mischwasserkanal |
| 5 | Auftragsvergabe: Ausbau der Gotenstraße, Erneuerung Wasserhauptleitung |
| 6 | Bau- und Planungsangelegenheiten Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt" - Beratung und Beschluss über das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) |
| 7 | Bau- & Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Bebauungsplan 20.05 "Baumschulenweg", Kripp Bürgerantrag zur Einleitung eines Änderungsverfahrens |
| 8 | Bau- & Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Teilaufhebung Bebauungsplan 10.49 "Gewerbegebiet III/IV", Remagen |
| 9 | Bau- & Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen 11. Änderung Bebauungsplan 34.06 "Rheinufer Rolandseck", Oberwinter-Rolandseck - Auswertung der Offenlage sowie der Wiederholung der Offenlage - Satzungsbeschluss |
| 10 | Auftragsvergabe: Wiederkehrende Prüfung elektrischer Anlagen |
| 11 | Auftragsvergabe: Ausbau der Goten- und Salierstraße, Straßenbauarbeiten |
| 12 | Auftragsvergabe: Ersatzbeschaffung einer Kehrmaschine |
| 13 | Gemeinsame Wärmeplanung der Städte Remagen und Sinzig; Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln |
| 14 | Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFK-RLP); Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln |
| 15 | Anschaffung eines Abrollbehälters mit einem Wassertank für die Freiwillige Feuerwehr; Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln |
| 16 | Auftragsvergabe: Katastrophenschutz - hier: Notstromertüchtigung der Leuchttürme; Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln |
| 17 | Auftragsvergabe; Einrichtung einer neuen Feuerwehreinsatzzentrale |
| 18 | Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Jugendbeirates |
| 19 | Beschluss über die Satzung der städtischen Kindertagesstätten in Remagen (Kindertagesstättensatzung) |
| 20 | Auftragsvergabe; Erneuerung Küche Kindertagesstätte Goethe-Knirpse, Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln |
| 21 | Genehmigung der Jahresrechnung 2022; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten |
| 22 | Neubesetzung von Ausschüssen |
| 23 | Beitritt der Stadt Remagen zur Kreisvolkshochschule |
| 24 | Schöffenwahl 2023; Erstellung der Vorschlagsliste |
| 25 | Mitteilungen |
| 26 | Anfragen |
19. Nichtöffentliche Sitzung
| 1 | Finanzangelegenheiten |
| 2 | Mitteilungen |
| 3 | Anfragen |