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Remagener Nachrichten
Ausgabe 49/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Einladung

zu der am Montag, dem 12.12.2022, um 17:00 Uhr, in der Rheinhalle, Remagen, An der alten Rheinbrücke stattfindenden Sitzung

des Stadtrates

Tagesordnung:

16. Öffentliche Sitzung

1

Einwohnerfragestunde

2

Petition „Sonnenstudio & Ergotherapie fordern sofortige Rücknahme der Eigenbedarfskündigung der Stadt Remagen“

3

Auszahlung Einnahmen Corona-Testzentrum

4

Übernahme Geschwindigkeitskontrollen - Abschluss einer Zweckvereinbarung

5

Mobilitätskonzept der Stadt Remagen

6

Einführung der Umsatzsteuer; Verlängerung der Übergangsregelung für die Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)

7

Änderung der Satzung der Stadt Remagen über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 20.06.2011

8

Änderung der Satzung der Stadt Remagen über die Erhebung von Hundesteuer vom 20.06.2011

9

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

10

Änderung des Gesellschaftervertrags Kommunale Holzvermarktungsorganisation Eifel GmbH (KHVO)

11

Kita St. Martin, Änderung des Nutzungsvertrags

12

Fortführung des interkommunalen Kooperationsverbundes „Städtenetz Mitten am Rhein" - Künftige Organisationsstruktur und Finanzierung

13

Verlängerung des Pachtvertrags mit dem Tennisclub Goldene Meile

14

Vergabe von Reinigungsdienstleistungen

15

Auftragsvergabe: Erweiterung der Grundschule Kripp - Dachdeckerarbeiten

16

Neubesetzung von Ausschüssen und Beiräten

17

Einweisung des Bürgermeisters in die Besoldungsgruppe von bisher B2 nach B3; gemeinsamer Antrag der Fraktionen B`90/Die Grünen, CDU und FBL

18

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023

19

Festsetzen der Gebühren und Beiträge 2022 Abwasserbeseitigung

20

Wirtschaftspläne 2023

20.1

Abwasserbeseitigung

20.2

Wasserversorgung

21

Investitionsprogramm Straßenausbau

22

Stellenplan für das Jahr 2023

23

Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2023

24

Annahme von Geldzuwendungen

25

Mitteilungen

26

Anfragen

17. Nichtöffentliche Sitzung

1

Vertragsangelegenheiten

2

Stundung von Abgaben

3

Vereinsangelegenheiten

4

Mitteilungen

5

Anfragen

Remagen, den 02.12.2022
gez.
Björn Ingendahl
Bürgermeister