Öffentliche Bekanntmachung
Einladung
zu der am Montag, dem 26.02.2024, um 17 Uhr, im Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke stattfindenden Sitzung des Stadtrates
Tagesordnung:
21. Öffentliche Sitzung
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Einführung von Straßenreinigungsgebühren; Änderung der Satzung über die Reinigung von öffentlichen Straßen und Erlass einer neuen Satzung zur Übernahme der Reinigung öffentlicher Straßen durch die Stadt und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren |
| 3 | Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen 23. Änderung Flächennutzungsplan 2004 der Stadt Remagen „Waldburg“ Einleitung eines Änderungsverfahrens des Bebauungsplanes 10.33 „Waldburg“ als Vorhaben- und Erschließungsplan gem. § 12 BauGB |
| 4 | Auftragsvergabe; Ersatzbeschaffung Frontmulcher für Kommunaltraktor |
| 5 | Überörtliche Prüfung der Stadtkasse 2023 |
| 6 | Unterrichtung des Stadtrats über abgeschlossene Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Stadt |
| 7 | Berichtspflicht des Bürgermeisters über Nebentätigkeiten und Ehrenämter |
| 8 | Mitteilungen |
| 9 | Anfragen |
22. Nichtöffentliche Sitzung
| 1 | Mitteilungen |
| 2 | Anfragen |