Stadtrat tagt am 16. März

Bürgermeister Rodenkirch hat die Beigeordneten und Ratsmitglieder für Donnerstag, den 16. März zu einer Sitzung des Stadtrates einberufen. Die Sitzung findet um 18 Uhr im Rathaus, Saal Lieser statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

Im öffentlichen Teil der Sitzung:

Verpflichtung von Ratsmitgliedern

Olaf Röder hat sein Mandat als Ratsmitglied niedergelegt. Röder war Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion. Für ihn rückt Sigrid Hübner-Bußmer in den Stadtrat nach. Die Verpflichtung erfolgt vor dem Eintritt in die Tagesordnung.

Bauleitplanung

Bebauungsplan WW-18-02 „St. Paul, 2. Änderung“

Der Stadtrat entscheidet über den städtebaulichen Entwurf als Grundlage für die weitere Planung sowie die Förderung des sozialen Mietwohnungsbaues im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung.

Klimaschutz

Beschluss des Klimaschutzkonzeptes

Der Stadtrat beschließt über das Klimaschutzkonzept.

Verkehrs- und Mobilitätskonzept für die Stadt Wittlich

Festlegung der Leitziele

Der nächste Projektschritt befasst sich mit der „Entwicklung von Maßnahmen“. Dafür ist es erforderlich, Leitziele und Handlungsansätze festzulegen. Der Stadtrat formuliert und bestimmt diese Ziele in der Sitzung.

Stadtpark 2.0

Entwurfsplanung

Der Stadtrat entscheidet über die Entwurfsplanung. Mit der Umsetzung des 1. Ausbauabschnittes soll noch in diesem Jahr begonnen werden.

Wahlen

Nachwahlen in städtische Ausschüsse

Durch die Niederlegung des Mandates von Olaf Röder sind Nachwahlen in die nachfolgenden städtischen Ausschüsse erforderlich

- Zentralausschuss

- Werkausschuss

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus.

Das Vorschlagsrecht liegt bei der SPD-Stadtratsfraktion.