Öffentliche Bekanntmachung
Der Stadtrat ist zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung für Donnerstag, den 04. Mai 2023 um 18:00 Uhr in den Saal Lieser im Rathaus, Schloßstraße 11, 54516 Wittlich eingeladen.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Mitteilungen |
| 2.a | Unterrichtung über die Einwohnerversammlung am 2. März 2023 |
| 2.b | Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien |
| 2.c | Überörtliche Prüfung der Stadtkasse Wittlich durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich |
| 3. 3.a | Bauleitplanung Vorhabenbezogener Bebauungsplan W-84-00 "Cityhotel mit Lebensmittelmarkt" - Erneute Zustimmung zum Durchführungsvertrag |
| 3.b | Vorhabenbezogener Bebauungsplan W-84-00 "Cityhotel mit Lebensmittelmarkt" - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB - Satzungsbeschluss |
| 4. | Klimaschutz Einführung eines kommunalen Energiemanagements |
| 5. | Übertragung von Haushaltsausgabeermächtigungen aus dem Jahr 2022 |
| 6. | Krisenvorsorge Notstromversorgung Rathaus, WILàvie und Eventum Grundsatzbeschluss |
| 7. | Einrichtung von Familienzentren als multiprofessioneller Ort in der Schule (FamOS) |
| 8. | Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für selbstständige ehrenamtliche Feuerwehrangehörige in der Stadt Wittlich |
| 9. | Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Wittlich und der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zum Betrieb einer gemeinsamen Tourist-Information "Wittlich Stadt und Land" |
| 10. | Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs Grundsatzbeschluss zur Weiterführung des Wittlich Shuttles nach dem Ende des Linienbündels am 31. Juli 2024 |
| 11. 11.a | Vergaben Neuausstattung KiTa Brautweg im WILàvie Kindergarderoben |
| 11.b | Schlafräume |
| 12. | Wahlen Nachwahlen in städtische Ausschüsse - Bau und Verkehrsausschuss |
| 13. | Verschiedenes |
Nichtöffentliche Sitzung:
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Vertragsangelegenheit |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Glasfaserausbau in Wittlich |
| 5. | Verschiedenes |