Öffentliche Bekanntmachung
Der Stadtrat ist zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung für Donnerstag, den 22. Mai 2025 um 18:00 Uhr in den Saal Lieser im Rathaus, Schloßstraße 11, 54516 Wittlich eingeladen.
| Tagesordnung | |
| Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Mitteilungen |
| 2.a | Ernennung des Bürgermeisters |
| 2.b | Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien |
| 3. | Bauleitplanung |
| 3.a | 7. Änderung des Flächennutzungsplanes - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Feststellungsbeschluss |
| 3.b | Bebauungsplan W-86-00 "Wohnmobilstellplatz" - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss |
| 3.c | Bebauungsplan W-79-01 "Sternbergstraße, 1. Änderung"- Aufstellungsbeschluss - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB |
| 4. | Vertragsangelegenheiten - Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag über sozialen Wohnungsbau im Bereich des Bebauungsplanes W-79-01 "Sternbergstraße, 1. Änderung" |
| 5. | Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 5. Mai 2025 Radverkehr in der Gegenrichtung von Einbahnstraßen in der Innenstadt |
| 6. | Übertragung von Haushaltsausgabeermächtigungen aus dem Jahr 2024 |
| 7. | Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2025 Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8. | Jahresabschlüsse per 31.12.2023 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung und Servicebetrieb der Stadtwerke Wittlich |
| 9. | Vitelliusbad Wittlich Benutzungsentgelte für Vereinsschwimmen |
| 10. | Kindertagesstätten Änderung der Kindertagesstättenordnung für die städtischen Kindertagesstätten |
| 11. | Weiterentwicklung der Kinderbetreuung in der Stadt Wittlich Kindertagesstätte Wittlich-Bombogen Errichtung einer Bauernhofgruppe |
| 12. | Sportförderung der Stadt Wittlich Änderung der Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Wittlich |
| 13. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| 3. | Finanzangelegenheiten |
| 4. | Vertragsangelegenheiten |
| 5. | Verschiedenes |