Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25. Juni wie folgt beschlossen.
Folgende Themen standen auf der Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Machbarkeitsstudie Wärmenetz Wengerohr
Entscheidung über Fortführung der Machbarkeitsstudie
Der Stadtrat stimmte einstimmig für die Fortführung der Machbarkeitsstudie.
Die Verwaltung wird Vertragsgespräche mit potenziellen Betreibern zur Gründung einer Betreibergesellschaft im partnerschaftlichen Modell für das Wärmenetz führen.
Wahlen
Wahl von Mitgliedern aus der Mitte des Stadtrates in das Kuratorium der Stiftung Stadt Wittlich
Als Nachfolger für das Kuratorium der Stiftung Stadt Wittlich für Thomas Losen hat die FDP-Stadtratsfraktion Marvin Stablo vorgeschlagen, der einstimmig gewählt wurde.
Als Nachfolger für das Kuratorium der Stiftung Stadt Wittlich für Christian Brauch hat die FWG-Stadtratsfraktion Melina Fau vorgeschlagen, die einstimmig gewählt wurde.
Wahlen
Wahl der Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderung
Der Stadtrat wählte Sara Kessler, Maria Klein und Juan de la Fuente Briones in den Beirat für Menschen mit Behinderung.
Gewährung von Zuschüssen
Kath. Kindertagesstätte St. Markus Talweg Wittlich
Zuschuss zum Umbau der Küche zur künftigen Versorgung
Der Stadtrat beschloss einstimmig über die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 65%, max. 104.000 Euro für die notwendigen Umbauarbeiten in der Küche.
Gewährung von Zuschüssen
Kath. Kindertagesstätte St. Markus Karrstraße Wittlich
Zuschuss zu notwendigen Maßnahmen in der bestehenden Küche
Der Stadtrat beschloss einstimmig über die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 65%, max. 24.700 Euro für die notwendigen kleineren Maßnahmen in der bestehenden Küche.
Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten (Förderrunde SKS I)
Sanierung der Sportanlagen im Sportzentrum Wittlich
Der Stadtrat beschloss einstimmig über die Einreichung eines förmlichen Förderantrags zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“. Vorgesehen ist die Erneuerung des Kunstrasenbelags im Sportzentrum, die Umwandlung des bestehenden Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz und die Umrüstung der Flutlichtanlage des Tennenplatzes auf LED-Technik.
Mehrgenerationenzentrum WILàvie
Änderung der Gebührenordnung
Einstimmig stimmte der Stadtrat der Änderung der Gebührenordnung zu.
Ortsrecht
Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Wittlich
Einstimmig stimmte der Stadtrat der Neufassung der Ehrenordnung der Stadt Wittlich zu.
Vergabe
Beschaffung der Beladung für das neue Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20 der Freiwilligen Feuerwehr Wittlich
Einstimmig stimmte der Stadtrat dem Auftrag für die Lieferung der Beladung für das neue Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20 zum Angebotspreis in Höhe von 99.600 Euro zu.
Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
Einstimmig stimmte der Stadtrat für die Annahme der Spenden.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung:
| - | Vergabe von EDV-Software |
| - | Verlängerung einer Bauverpflichtung |