Öffentliche Bekanntmachung
Der Stadtrat ist zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung für Dienstag, den 18. Juli 2023, um 18:00 Uhr in den Saal Lieser im Rathaus, Schloßstraße 11, 54516 Wittlich eingeladen.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Mitteilungen |
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| 2.a Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien |
| 3. | Bauleitplanung |
| 3.a | 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wittlich |
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| - Änderungsbeschluss- Zustimmung zum Vorentwurf der FNP-Änderung |
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| - Beschluss gemäß § 4a Abs. 2 BauGB zur gleichzeitigen Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
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| 3.b Bebauungsplan W-86-00 "Wohnmobilstellplatz" |
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| - Änderung des Geltungsbereiches- Zustimmung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes |
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| - Beschluss gemäß § 4a Abs. 2 BauGB zur gleichzeitigen Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
| 4. | Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2023 |
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| Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2023 |
| 5. | Klimaschutz |
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| Kommunales Förderprogramm "Balkonkraftwerke für Privathaushalte" |
| 6. | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 8. Juli 2023 |
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| Prüfauftrag zur Durchführung hybrider Stadtratssitzungen in der neuen Legislaturperiode nach § 35a Gemeindeordnung (GemO) |
| 7. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Vertragsangelegenheiten |
| 3. | Verschiedenes |