Stadtrat tagt am 18. Juli

Bürgermeister Rodenkirch hat die Beigeordneten und Ratsmitglieder für Dienstag, den 18. Juli zu einer Sitzung des Stadtrates einberufen. Die Sitzung findet um 18 Uhr im Rathaus, Saal Lieser statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

Im öffentlichen Teil der Sitzung:

Bauleitplanung

7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wittlich

Mit Beschluss vom 17. Mai 2022 hat der Stadtrat die Aufstellung des Bebauungsplanes W-86-00 „Wohnmobilstellplatz“ beschlossen und die Verwaltung beauftragt, die weiteren Schritte zur Schaffung von Baurecht einzuleiten und die erforderlichen Verfahren voranzutreiben. Dies beinhaltet eine Änderung des Flächennutzungsplanes.

Bauleitplanung

Bebauungsplan W-86-00 „Wohnmobilstellplatz“

Der Stadtrat beschließt über den Geltungsbereich und den Vorentwurf sowie die gleichzeitige Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden.

Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2023

Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2023

Der Stadtrat beschließt über den vorgenannten Nachtrag.

Klimaschutz

Kommunales Förderprogramm „Balkonkraftwerke für Privathaushalte“

Der Stadtrat beschließt über die mögliche Aufstellung eines Förderprogramms „Balkonkraftwerke für Privathaushalte“. Die Mittel in Höhe von 30.000 Euro können aus dem „Kommunalen Förderprogramm für Klimaschutz und Innovation“ (KIPKI) gedeckt werden.

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 8. Juli 2023

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt den Antrag, zu prüfen, in welchem Umfang hybride Sitzungen des Stadtrates in der kommenden Legislaturperiode durchgeführt werden können.