Aus der Stadtratssitzung vom 14. Juli

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 14. Juli 2022 wie folgt beschlossen

im öffentlichen Teil der Sitzung

TOP 3: Vitelliusbad

- Grundsatzentscheidung zur Wärme- und Energiebereitstellung

Einstimmig wurde der Grundsatzentscheidung zur Wärme- und Energiebereitstellung zugestimmt.

TOP 4: Bauleitplanung

Bebauungsplan W-85-00 Burgstraße/ Friedrichstraße

- Satzungsbeschluss

Mit einer Gegenstimme stimmte der Stadtrat für den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes W-85-00 Burgstraße/ Friedrichstraße.

TOP 5: Jahresabschluss der Stadt Wittlich zum 31.12.2020

a. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2020

b. Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

Einstimmig stimmte der Stadtrat dem geprüften Jahresabschluss 2020, sowie der Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten zu.

TOP 6: Bennenung von Straßen

Umbenennung eines Straßenstückteils im Stadtteil Wengerohr „Gartenweg“ in „Im Hofpesch“

Einstimmig stimmte der Stadtrat der Umbenennung des Straßenstückteils im Stadtteil Wengerohr „Gartenweg“ in „Im Hofpesch“ zu.

TOP 7: Widmung von Gemeindestraßen

Gemarkung Wittlich

Parkplatz am Rathaus

Einstimmig wurde der Widmung zugestimmt.

TOP 8: Zentrale Sportanlage der Stadt Wittlich

Änderung der Benutzungsordnung

Einstimmig wurde der Änderung der Benutzungsordnung der Zentralen Sportanlage der Stadt Wittlich zugestimmt.

TOP 9: 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Einstimmig wurde der 2. Änderungssatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren zugestimmt.

TOP 10: Einführung und Betrieb eines Energiemanagementsystems im Wasserwerk auf Grundlage der Potenzialstudie

- Grundsatzbeschluss

Einstimmig wurde der Einführung und dem Betrieb eines Energiemanagementsystems im Wasserwerk auf Grundlage der Potenzialstudie zugestimmt.

TOP 11: Neufassung der allgemeinen Wasserversorgungssatzung

Einstimmig stimmte der Stadtrat der Neufassung der allgemeinen Wasserversorgungssatzung zu.

TOP 12: Neufassung der Entgeltsatzung Wasserversorgung

Einstimmig wurde der Neufassung der Entgeltsatzung Wasserversorgung zugestimmt.