Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Auf der letzten Ratssitzung haben wir über ein kommunales Förderprogramm für „Balkonkraftwerke für Privathaushalte“ entschieden. Wittlich hat sich im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes ja bereits auf den Weg gemacht, seinen Beitrag zur Verlangsamung des Klimawandels zu leisten. Wenn es uns nun gelingt, die bereits vorhandenen versiegelten Flächen möglichst umfassend für die Energiegewinnung zu nutzen, dann kommen wir unseren Klimaschutzzielen auf nachhaltigem Wege näher. Für die Besitzerinnen eines Balkonkraftwerks bedeutet die Anschaffung zusätzlich auf mittlere Sicht eine aktive Ersparnis bei den Stromkosten. Klimaschutz muss also nicht zwangsläufig mit Einschränkungen verbunden sein, sondern kann beim Blick auf den Stromzähler vielleicht sogar Spaß machen. Daneben haben wir dem Antrag der SPD-Fraktion, die Anschaffungskosten für Technik zur Einrichtung hybrider und gestreamter Sitzungen zu prüfen, zugestimmt. Wir teilen zwar die Sorge, dass dann zulasten der Diskussionskultur im Rat und vor allem in den Ausschüssen eventuell zu viele Ratsmitglieder nicht mehr in Präsenz teilnehmen, sind allerdings überzeugt, dass dies über ein selbst gesetztes Regelwerk vermieden werden kann. Denn die Vorteile überwiegen aus unserer Sicht: Bürgerinnen und Bürger können unkompliziert von zuhause aus ganze Sitzungen oder auch nur einzelne Tagesordnungspunkte verfolgen. Eine hybride Teilnahme ermöglicht zudem jungen Eltern die aktive Partizipation an der Kommunalpolitik, ohne die mit der Organisation der Kinderbetreuung oft verbundenen Schwierigkeiten. Auch berufstätigen Ratsmitgliedern wird die Teilnahme, etwa bei Dienstreisen, erleichtert. Angesichts der angespannten Haushaltslage müssen wir uns eine solche Anschaffung allerdings auch leisten können, sodass es richtig ist, zunächst die Kosten zu prüfen und dann weiter zu entscheiden.