Öffentliche Bekanntmachung
Der Stadtrat ist zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung für Donnerstag, den 12. September 2024 um 18:00 Uhr in den Saal Lieser im Rathaus, Schloßstraße 11, 54516 Wittlich eingeladen.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Verpflichtung von Ratsmitgliedern |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Mitteilungen |
| 3.a | Ernennung, Vereidigung und Einführung von stellvertretenden Ortsvorstehern |
| 3.b | Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien |
| 3.c | Überörtliche Prüfung der Stadtkasse Wittlich durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Bernkastell-Wittlich |
| 4. 4.a | Bauleitplanung Bebauungsplan WW-18-02 "St. Paul, 2. Änderung" - Aufstellungsbeschluss - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB |
| 4.b | Vertragsangelegenheit - Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des Bebauungsplanes WW-18-02, "St. Paul, 2. Änderung" |
| 4.c | - Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag über sozialen Wohnungsbau im Bereich des Bebauungsplanes WW-18-02 "St. Paul, 2. Änderung |
| 4.d | Bebauungsplan W-25-02, "Industriegebiet II, 2. Änderung" - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB |
| 5. | Bürgermeisterwahl 2025 Festlegung der Ausschreibungsmodalitäten |
| 6. | Wiederwahl der Schiedsperson der Stadt Wittlich |
| 7. | Finanzangelegenheiten Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die "Renergie Stadt Wittlich GmbH" |
| 8. | Satzung der Stadt Wittlich über die Einrichtung und die Wahl eines Beirates für Migration und Integration |
| 9. | Veränderung der Trägerschaft zum 01.01.2024 - Kommunale Klärschlammverwertung Region Trier AöR (KRT) |
| 10. | Weiterentwicklung der Kinderbetreuung in der Stadt Wittlich |
| 11. | Begegnungsstätte im Haus der Vereine |
| 12. | Pfarrheim Bombogen |
| 13. 13.a | WILàvie Änderung der Benutzungsordnung |
| 13.b | Änderung der Gebührenordnung |
| 14. | Windenergie Grundsatzbeschluss |
| 15. | Verschiedenes |
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Nichtöffentliche Sitzung:
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Verschiedenes |